Plakolm sieht EU-Beitritt Montenegros 2028 als möglich an

Montenegro ist die dritte Station von Plakolms Reise durch die sechs Westbalkan-Staaten, die schon seit über zwei Jahrzehnten einen EU-Beitritt anstreben. Seit Sonntag hatte sie bereits Nordmazedonien und den Kosovo besucht, bis Freitag sollen noch Albanien, Serbien und Bosnien-Herzegowina folgen.

Besuch in Synagoge am Massaker-Jahrestag

In Podgorica traf Plakolm nicht nur ihre Amtskollegin Majda Gorčević, sondern auch Ministerpräsident Milojko Spajić. Zum zweiten Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel stand auch ein Besuch in der Synagoge von Podgorica und ein Treffen mit dem dortigen Rabbi Ari Edelkopf auf dem Programm. Dieser sprach im Beisein Plakolms ein Gebet für den Frieden und die Freilassung jener Geiseln, die auch nach zwei Jahren noch in der Gewalt der im Gazastreifen herrschenden Terrororganisation sind.

Der Austausch mit den Jugendlichen war Plakolm ein besonderes Anliegen. "Sie hätte Vertreter von NGOs oder Opposition treffen können, aber sie wollte mit Jugendlichen sprechen", sagte Gorčević bei dem Gespräch im Pavillon des Parks im Zentrum Podgoricas. Die 30-Jährige fühlte sich im Kreise der etwa 20 Jugendlichen - mehrheitlich Mädchen - sichtlich wohl und rief sie auf, die EU-Ambitionen ihres Landes aktiv zu unterstützen. "Jeder von euch ist ein Botschafter für die europäische Idee. Sprecht darüber, diskutiert, tauscht euch aus", betonte sie.

Kritik an Europaskepsis in Österreich

Plakolm beklagte im Gespräch mit den Jugendlichen auch die große Europaskepsis in Österreich. Der Grund dafür sei, "dass wir manchmal die Dinge als selbstverständlich ansehen", etwa, dass bei Reisen nach Tschechien keine Roaming-Gebühren anfallen. Doch sei nichts davon selbstverständlich, betonte sie. "Das ist etwas, worüber wir sprechen müssen."

Der Besuch Plakolms fiel auf den Tag, an dem Montenegro dem gemeinsamen europäischen Zahlungsraum SEPA beitrat - womit die Überweisungsgebühren zu anderen europäischen Ländern drastisch sinken. Dies und die bevorstehende Teilnahme Montenegros an der EU-Roamingverordnung seien Dinge, mit denen die Vorteile der EU-Mitgliedschaft für die Bevölkerung greifbar werden, betonten die beiden Ministerinnen. "So etwas (wie den Beitritt zum SEPA-Raum, Anm.) kann ich besser erklären als den Abschluss eines Verhandlungskapitels", sagte Gorčević.

Bilaterale Streitfragen mit Kroatien belasten

Der weitere Fahrplan Montenegros auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft scheint ambitioniert. Obwohl Plakolm den kleinen Adriastaat als Vorreiter und Vorbild unter den Erweiterungsstaaten lobte, sind erst sieben von 33 Verhandlungskapiteln geschlossen. Laut Gorčević sollen bis Jahresende fünf weitere folgen, und im kommenden Jahr sollen die restlichen geschlossen werden, damit der Beitrittsvertrag im Jahr 2027 von den Parlamenten aller 27 EU-Mitglieder ratifiziert werden könne.

Wie schon viele andere Beitrittsländer hat auch Montenegro mit bilateralen Blockaden zu kämpfen. Mit Kroatien gibt es zahlreiche offene Fragen, die jüngst zum Stopp eines besonders wichtigen Kapitels, jenes über Außenpolitik und Sicherheit, geführt haben. Gorčević wollte auf eine Frage der APA nicht von einer Blockade sprechen. "Sie brauchen einfach mehr Zeit, um darüber nachzudenken", sagte sie. Zugleich betonte sie, dass das Nachbarland bei anderen Verhandlungskapiteln ein Unterstützer Montenegros sei. Montenegro wolle die offenen Fragen mit Kroatien vor dem EU-Beitritt lösen, auch um den EU-Partnern zu zeigen, dass es "ein verlässlicher Partner" sei.

Plakolm sagte, dass Österreich den Dialog zwischen einzelnen Mitgliedsstaaten in Streitfragen unterstütze. In diesem Zusammenhang bekräftigte sie die Forderung, dass das Einstimmigkeitsprinzip in den Erweiterungsverhandlungen zurückgedrängt wird. Künftig solle bei "technischen Fragen" mit qualifizierter Mehrheit abgestimmt werden, bekräftigte sie die entsprechende Forderung Österreichs.

Albanien als vierte Station

Montenegro und Albanien, in dem Plakolm am späten Dienstagabend eintreffen wollte, gelten als aussichtsreichste EU-Kandidatenländer. Die beiden dürfen sich auch nach Einschätzung der EU-Kommission Hoffnungen auf eine EU-Mitgliedschaft vor dem Jahr 2030 machen. Die österreichische Regierung zählt zu den stärksten Fürsprechern einer raschen EU-Mitgliedschaft der Westbalkan-Staaten, hat diesbezüglich aber auch im eigenen Land Überzeugungsarbeit zu leisten. Die österreichische Bevölkerung sieht die EU-Erweiterung im europäischen Vergleich besonders skeptisch.

(APA)