Drohnensichtungen: Pistorius mahnt zur Besonnenheit

Der Minister fügte hinzu: "Wir haben Möglichkeiten, darauf zu reagieren - wenn auch noch nicht alle Fähigkeiten, die wir uns wünschen, um sie zu bekämpfen." Pistorius unterstützt das geplante Drohnenabwehr-Gesetz des deutschen Innenministers Alexander Dobrindt. "Die Bundeswehr soll künftig auch Flugkörper außerhalb ihrer örtlichen Zuständigkeit abwehren können, wenn die Polizei sie in besonderen Fällen um Amtshilfe bittet", sagte er. "Also eine Ausweitung des räumlichen Bereichs für die Abwehr von Flugkörpern - und damit verfassungskonform."

Zugleich dämpfte Pistorius die Erwartungen an die Möglichkeiten der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr, wie etwa bei den jüngsten Vorfällen am Münchner Flughafen. "Die Bundeswehr kann nicht überall in Deutschland, wo Drohnen auftauchen, zur Stelle sein und sie vom Himmel holen", sagte er. Viel entscheidender sei es, "dass die Polizeien der Länder und des Bundes die Fähigkeiten aufbauen, die sie brauchen, um bis zu einer bestimmten Höhe agieren zu können". Bei kritischer Infrastruktur wie Flughäfen oder Kraftwerken seien auch die Betreiber selbst gefragt.

"Es fällt kein Schuss, aber es gibt Provokationen"

Die aktuelle Lage verglich Pistorius angesichts der jüngsten Luftraumverletzungen durch russische Drohnen und Kampfflugzeuge in den europäischen NATO-Staaten Polen, Estland und Rumänien mit dem Kalten Krieg. "Es fällt kein Schuss, aber es gibt Provokationen." Derzeit seien es "hybride Angriffe". Die jüngsten Drohnenvorfälle lastete der Minister Russland an. "Niemand sonst hat ein Interesse, in großer Zahl Drohnen nach Dänemark oder nach Polen zu schicken", sagte er.

Hinsichtlich Analysen, wonach Russland 2029 zu einem Angriff auf NATO-Territorium in der Lage sein könnte, sagte Pistorius: "Vorsicht an der Bahnsteigkante, das wird häufig falsch verstanden." Sowohl dem deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) als auch dem deutschen Verteidigungsministerium zufolge wird Russland seine Streitkräfte "um das Jahr 2029 so weit rekonstituiert haben", dass es "zu einem Angriff auf NATO-Gebiet in der Lage wäre": "Das heißt nicht, dass Putin tatsächlich diesen Schritt geht, aber er könnte es", führte Pistorius aus. Daher gehe es darum, "dass wir nicht nur auf den günstigsten Fall hoffen dürfen, sondern uns auch auf den worst case vorbereiten müssen".

(APA/AFP)