Europäisches Drohnen-Abwehrsystem für Rutte "notwendig"

Ein Teil des von der EU-Kommission vorgeschlagenen Reparationskredits für die Ukraine soll für den Kauf von Rüstungsgütern in Europa verwendet werden, sagte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Der Kredit solle durch eingefrorene russische Vermögenswerte abgesichert werden. Bei dem Vorschlag gehe es nicht um die Beschlagnahmung der eingefrorenen Vermögenswerte, fügt von der Leyen hinzu. Die Ukraine müsse den Kredit zurückzahlen, falls Russland Reparationen leiste.

Der Kreml kritisierte unterdessen die Äußerung des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz, wonach sich Europa nicht mehr in einem Zustand des Friedens mit Russland befindet. Deutschland sei schon lange indirekt beteiligt am Krieg in der Ukraine, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Europa solle ohnehin besser einen Dialog mit Russland über Sicherheitsfragen suchen, anstatt eine spaltende "Drohnen-Mauer" zu errichten.

"Drohnenwall" an der EU-Ostflanke

EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius hatte am Freitag einen sogenannten "Drohnenwall" angekündigt, der "fortschrittliche Erkennungs-, Verfolgungs- und Abfangfunktionen" beinhalten und russische Drohnen abschrecken soll. Die Pläne sind demnach Teil eines größeren Projekts zur Überwachung der EU-Ostflanke.

In den vergangenen Wochen hatten die NATO-Länder Polen, Estland und Rumänien das Eindringen russischer Drohnen oder Militärflugzeuge in ihren Luftraum gemeldet. Die NATO wertete dies als gezielte Provokationen Moskaus, der Kreml wies die Vorwürfe zurück. In Dänemark führten mehrere Drohnen-Vorfälle zur vorübergehenden Schließung von Flughäfen. In der Nacht zum Freitag waren außerdem "Drohnen-Schwärme über Schleswig-Holstein festgestellt" worden.

Am Mittwoch kommen die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem informellen Gipfel in Kopenhagen zusammen, am Donnerstag folgt ein Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Frankreich erklärte am Montag, zur Drohnen-Abwehr während des zweitägigen Treffens 35 Soldaten, einen Hubschrauber und Gerät entsandt zu haben. Auch Deutschland und Schweden hatten ihre Unterstützung zur Absicherung des Gipfels zugesichert.

(APA/AFP/Reuters)