Anti-Atom-Sanktionen gegen Iran sollen wieder greifen

Deutschland, Großbritannien und Frankreich (E3) hatten als Vertragsstaaten des Wiener Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015 vor einem Monat den Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen in Gang gesetzt. Teheran verstößt ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen. Als Beispiel wird etwa die Anreicherung von Uran genannt, die weit über die Werte hinausgeht, die für zivile Zwecke nötig sind.

In den letzten Monaten hatte es keine diplomatische Lösung gegeben - Berlin, London und Paris betonen aber, dass sie weiter für Verhandlungen bereit sind. Die USA hatten das Wiener Abkommen bereits 2018 in der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump verlassen. Die USA, die E3, Irans Erzfeind Israel und andere westliche Staaten befürchten, dass der Iran heimlich Atomwaffen bauen könnte. Teheran bestreitet solche Absichten.

Wadephul: Kein Grund Uran derart hoch anzureichern außer für Waffen

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul rief den Iran trotz der Wiedereinsetzung der Sanktionen zu neuen Verhandlungen über das umstrittene Atomprogramm auf. "Mit dem Snapback endet ein Kapitel unserer diplomatischen Bemühungen", sagte der CDU-Politiker am Samstag am Rande der UNO-Generalversammlung in New York. Er fügte hinzu: "Der Iran hat die Möglichkeit, ein neues Kapitel von Diplomatie aufzuschlagen. Es ist an ihm, den Weg hin zu neuen Gesprächen zu beschreiten. Wir sind dafür bereit."

Im Streit um das Atomprogramm des Iran sollen Sanktionen der Vereinten Nationen am Sonntag um 02.01 Uhr mitteleuropäischer Zeit (20:01 US-Ostküstenzeit) wieder in Kraft gesetzt werden, die bereits in den Jahren 2006 bis 2010 galten. Sie umfassen ein Waffenembargo sowie zahlreiche Maßnahmen gegen Einzelpersonen und Organisationen zum Einfrieren von Geldern und Trainingsmaßnahmen mit Bezug zum Atomprogramm. Am Freitag war im UN-Sicherheitsrat ein russischer Antrag auf Verlängerung der Verhandlungen und weiteres Aussetzen der Sanktionen abgelehnt worden.

Wadephul betonte, die E3 hätten über Jahre den Dialog mit dem Iran gesucht und sich intensiv bemüht, das Atomprogramm unter Kontrolle zu halten. "Iran hat auf Zeit gespielt, anstelle die ausgestreckte Hand der E3 anzunehmen. Daher ist heute Abend um 20.00 Uhr New Yorker Zeit der Snapback abgeschlossen." Der deutsche Außenminister sagte, die Formel der Wiener Atomvereinbarung sei einfach gewesen: Sanktionsaufhebung gegen Beschränkung des Atomprogramms. Der Iran habe über Jahre hinweg seine Verpflichtungen missachtet. "Es gibt keine plausible Begründung, Uran auf 60 Prozent anzureichern. Iran ist der einzige nicht-atomar bewaffnete Staat der Welt, der so hoch angereichertes Uran besitzt."

(APA/dpa)