Tarifreform in Vorarlberger Pflegeheimen soll Kostenstruktur sichern

Um die stationäre Langzeitpflege zukunftsfit aufzusetzen, nehmen Land und Gemeinden nach Angaben der zuständigen Landesrätin Martina Rüscher (ÖVP) zusätzliche zehn Millionen Euro in die Hand nehmen. Die Reform will die kleinen Pflegeheime nicht infrage stellen, für die Pflegebedürftigen bleiben die Kosten gleich.

Hauptziele der Reform

Der Kostendruck in den Pflegeheimen habe in den vergangenen Jahren stark zugenommen, sagte Rüscher. Mit dem neuen Pflegetarif werde nun mehr Finanzierungssicherheit geschaffen und zugleich die Qualität in der Pflege gestärkt, betonte sie.

Vorarlbergs Gemeindeverbandspräsident Walter Gohm (ÖVP) unterstrich, dass vor allem Kommunen "mit Doppelbelastung" unter Druck geraten seien. Damit meinte Gohm Gemeinden, die einerseits als Träger einer Pflegeeinrichtung Abgänge zu tragen hatten und andererseits auch im Hinblick auf den Sozialfonds finanziell stark belastet waren. Über den Sozialfonds werden in Vorarlberg die Kosten für Pflege und Betreuung bestritten. Dieser wird zu 60 Prozent aus Mitteln des Landes gespeist, die restlichen 40 Prozent tragen die 96 Vorarlberger Gemeinden bei.

47 Heime, 2.370 Betten

Aktuell gibt es in Vorarlberg 47 Pflegeheime, in denen 2.370 Betten zur Verfügung stehen. Davon werden zur Zeit etwa 160 aufgrund von Um- und Neubauten, Renovierungen und auch wegen Personalengpässen nicht genutzt. Der neue Tarif beinhaltet "fixe Grundtarife für Fixkosten", aber auch die Möglichkeit eines flexibleren Personaleinsatzes und die Förderung von Innovation und Qualität. Insbesondere werden Anreize gesetzt, die Auslastung zu steigern. Eine Vereinfachung - und damit Entbürokratisierung des Systems - ergebe sich auch daraus, dass man viele einzelne Förderungen streiche und in den Tarif einrechne, sagte Rüscher. "Die Abrechnung wird dadurch viel einfacher", so die Landesrätin.

Wie in den anderen Bundesländern wird sich die Tarifeinstufung für die Pflegebedürftigen künftig nach der Bundespflegegeldeinstufung richten. Je nach Pflege- und Betreuungsaufwand erfolgt die Vergütung auf Basis eines vierstufigen Modells. Für die Pflegeheimbewohner ändert sich dadurch nichts. Bei einer dauernden stationären Unterbringung im Pflegeheim sind 80 Prozent der Pension sowie 90 Prozent des Pflegegelds einzubringen. Das Vermögen der zu Pflegenden bleibt unberührt.

Kleine Heime sollen erhalten bleiben

Das neue System soll insbesondere die kleinen Pflegeheime - es gibt eine Dreiteilung in kleine, mittlere und große Institutionen - nicht unter Existenzdruck bringen, betonten Rüscher und Gohm. Strukturanpassungen würden aber innerhalb der nächsten zwei Jahre erwartet. Diesbezüglich sprachen sie etwa von Kooperationen zwischen Pflegeeinrichtungen, speziell im organisatorischen Bereich. Wirksamkeit und Praxistauglichkeit des neuen Tarifs würden im Rahmen einer vollen Evaluierung sowie durch ein kontinuierliches Monitoring in ausgewählten Heimen unterschiedlicher Größen überprüft, so die Landesrätin und der Gemeindeverbandspräsident.

(APA)