Iran droht mit Stopp von IAEA-Kooperation bei Sanktionen

Die E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten im August den sogenannten Snapback-Mechanismus ausgelöst, der eine Wiedereinsetzung der nach dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen schrittweise abgebauten UNO-Sanktionen gegen den Iran binnen 30 Tagen vorsieht.

Verhandlungen drei europäischer Länder mit dem Iran

Zur Begründung erklärten die E3, Teheran halte sich nicht an seine Verpflichtungen aus dem Abkommen zur Begrenzung seines Atomprogramms. Die drei europäischen Länder führen derzeit weitere Verhandlungen mit dem Iran. In den Gesprächen gab es bisher nach ihren Angaben aber keine Fortschritte. Sollte es zu keiner Einigung kommen, müssten die Sanktionen während der in der kommenden Woche beginnenden Generaldebatte der UNO-Vollversammlung wieder eingesetzt werden.

Die E3-Staaten sowie die USA, Russland und China hatten das Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2015 in Wien geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran.

Daraufhin zog sich Teheran schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat der Iran mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an angereichertem Uran produziert als im Atomabkommen vereinbart.

Russland kritisiert mögliche Wiedereinsetzung der Strafmaßnahmen

Russland kritisierte indes die Entscheidung des UNO-Sicherheitsrats zur möglichen Wiedereinsetzung der Iran-Sanktionen. "Diese Maßnahmen haben nichts mit Diplomatie zu tun und führen ausschließlich zu einer weiteren Eskalation von Spannungen" rund um das iranische Atomprogramm, erklärte das russische Außenministerium am Samstag. Das Ministerium kritisierte den "provokativen und illegalen Charakter" der Maßnahmen europäischer Länder.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte am Freitag den Weg für eine Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran wegen seines Atomprogramms auf Druck der sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und England freigemacht. Eine von China und Russland unterstützte Resolution, in der eine weitere Aussetzung der Sanktionen gefordert wurde, erhielt nicht die erforderliche Mehrheit im höchsten UNO-Gremium. Dem Iran bleiben damit nun nur noch wenige Tage, um in Verhandlungen mit den Europäern die Wiedereinführung der Sanktionen doch noch abzuwenden.

(APA/AFP)