Julia Klöckner schlägt Alarm: Minister schwänzen Plenarsitzungen - Regierung unter Beschuss!

Klöckner hat offenbar genug vom Schattendasein der Minister im Bundestag. Sie stellt mit "Sorge fest", dass die Regierungsbank während der Plenarsitzungen oft erschreckend leer bleibt. Eine klare Ansage an alle, die sich lieber im Büro verstecken als auf der Regierungsbank zu glänzen. Autsch!

Für Klöckner ist das nicht nur eine Frage der Höflichkeit, sondern der Demokratie. Sie betont, dass eine "angemessene und kontinuierliche Präsenz der Bundesregierung" absolut notwendig ist, um einen lebendigen Diskurs zu führen und die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament sicherzustellen. Ohne das funktioniert nichts, BÄM!

Klöckners knallharte Forderung

Die Parlamentschefin wird noch konkreter: Sie fordert, dass während jeder Plenarsitzung mindestens zwei Bundesministerinnen oder Bundesminister anwesend sein müssen. Diese Forderung kommt nicht von ungefähr, sondern wird vom Präsidium und den Fraktionen des Bundestages "unumstößlich" geteilt.

Die Botschaft ist unmissverständlich: Klöckner bittet darum, "entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um eine dauerhafte und wirksame Vertretung der Bundesregierung in den Sitzungen des Bundestages sicherzustellen". Das ist mal eine Ansage an das gesamte Kabinett!

Warum Merz' Kabinett jetzt zittern muss

Friedrich Merz‘ Kabinett steht damit schon nach wenigen Wochen im Kreuzfeuer der Kritik. Statt eines fulminanten Starts sorgt die Abwesenheit seiner Minister für schlechte Stimmung – zumindest bei ihrer Parteikollegin Julia Klöckner.

Klare Ansagen sind Julia Klöckner übrigens nicht fremd. Kurz nach ihrem Amtsantritt hatte sie bereits bei einem Eklat im Bundestag ähnlich deutliche Worte gefunden. Es scheint, als sei die Bundestagspräsidentin nicht zu Scherzen aufgelegt und bereit, für die Spielregeln im Parlament zu kämpfen.