Tritt die Impfpflicht am 1. Juni wieder in Kraft?
Alle Fraktionen außer der SPÖ stimmten laut Parlamentskorrespondenz für diese Maßnahme. Bis 31. Mai 2022 gibt es demnach weder die Pflicht, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, noch Strafen bei Verstößen. Auch Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hatte sich im Ausschuss dazu bekannt.
Das Aussetzen der Impfpflicht ist laut Verordnungstext aber zeitlich begrenzt. Heißt: Falls sich an der Verordnung bis 31. Mai nichts mehr ändert, würde die Impfpflicht am 1. Juni wieder in Kraft treten. Ob es wirklich dazu kommt, kann derzeit allerdings noch nicht gesagt werden.
"Kein angemessenes Mittel"
Rauch legte im Hauptausschuss laut Parlamentskorrespondenz dar, dass laut Einschätzung der Kommission die Impfpflicht derzeit kein angemessenes Mittel ist, um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern.
Im Mai werde es den nächsten Bericht geben, nach dem neu entschieden werde. Er wolle aber nicht auf den Bericht warten, um weiter an dem Ziel zu arbeiten, möglichst viele Menschen zum Impfen zu bewegen.
ÖVP, Grüne, FPÖ und NEOS stimmten - aus teils unterschiedlichen Gründen - zur Aussetzung der Impfpflicht. Robert Laimer von der SPÖ sieht darin hingegen eine "Kapitulation vor dem Virus" und eine beschämende, verantwortungslose Entwicklung.
(APA)
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