Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai

Warenverkehr und Pendler weiter gestattet

Der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie Grenzübertritte von Berufspendlern sollen weiter gewährleistet bleiben, wie das Innenministerium versicherte. Auch grenzüberschreitendes Reisen sei in Einzelfällen grundsätzlich zulässig, wenn triftige Gründe vorliegen. Als Beispiele nannte das Ministerium ärztliche Behandlungen, Todesfälle im engsten Familienkreis und Einreisen zum Ehepartner oder eingetragenen Lebenspartner.

Nach derzeitigem Stand könnte es mit dem 15. Mai erste Öffnungen geben. So hat sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) mit Seehofer auf eine schrittweise Öffnung der Grenze zu Dänemark ab Mitte Mai verständigt. "Wir haben heute telefoniert und miteinander verabredet, einen konkreten Fahrplan zu entwickeln, in welchen Schritten ab spätestens 15. Mai eine Öffnung der Grenze zu Dänemark erfolgen kann", sagte Günther am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Deutschland auf der Bremse

Auch Österreich hatte eine bilaterale Vereinbarung mit Deutschland ins Spiel gebracht, um eine Grenzöffnung rechtzeitig vor der Sommerurlaubssaison zu ermöglichen. Doch Deutschland scheint diesbezüglich eher auf der Bremse zu stehen. "Solange das Virus keinen Urlaub macht, müssen auch wir uns mit unseren Reiseplänen beschränken - so verständlich der Wunsch für die Menschen und die Tourismusbranche auch ist", hatte Seehofer am Wochenende gesagt. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder warb unterdessen um die deutschen Österreich-Urlauber: "Bayern ist genauso schön", sagte der christlichsoziale Politiker unlängst.

(APA/ag./dpa)