Gross nach "No Billag"-Votum in der Schweiz: "Finger weg vom ORF"

“Das ist ein überraschend klares und erfreuliches Ergebnis”, nimmt Grünen-Klubobmann Adi Gross zur sogenannten No Billag-Abstimmung am Sonntag in unserem Nachbarland Schweiz Stellung. Politisch unterstützt wurde die Initiative vor allem von der rechten SVP. „Der Versuch per Volksabstimmung die Rundfunkgebühren und damit öffentlich-rechtliches Fernsehen und Radio zu knebeln oder gar abzuschaffen, sei damit kläglich gescheitert”, freut sich Gross.

“Hände weg vom ORF”

“Dass das Votum mit über 70% der Stimmen so deutlich ausgefallen ist, ist auch für Österreich von großer Bedeutung”, ortet Gross vor allem auf Versuche der FPÖ die ORF-Gebühren abzuschaffen, was einer Zerstörung des öffentlich rechtlichen Auftrags gleichkäme. Auch eine von der Regierung, bzw. der ÖVP, ins Spiel gebrachte Finanzierung über das Budget bzw. Steuern würde dazu führen, den politischen Einfluss auf den ORF weiter zu verstärken. “Eine Entwicklung die wir definitiv nicht brauchen”. sagt Gross. “Hände weg vom öffentlich-rechtlichen ORF” lautet die deutliche Botschaft der Grünen an die Adresse der FPÖ und anderer Gegner der Gebühren-Finanzierung.

Der ORF hat Kritik am System bisher in etwa so ernst genommen wie eine Postkarte an die Kasperlpost, 1136 Wien. https://t.co/X3eSkxxVJz via @VNRedaktion

— Gerold Riedmann (@gerold_rie) 3. März 2018