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Nach der Landtagswahl in Niederösterreich wird in Tirol gewählt

Am 25. Februar schreitet die Tiroler zu den Urnen.
Am 25. Februar schreitet die Tiroler zu den Urnen. ©APA/EXPA/JOHANN GRODER
Nach der Landtagswahl in Niederösterreich wird am 25. Februar 2018 in Tirol zum Urnengang aufgerufen. 537.273 Wahlberechtigte sind an diesem Tag im "heiligen Land" aufgerufen, 36 Sitze unter den acht antretenden Listen zu verteilen.
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Neben den bereits im Landtag vertretenen Parteien – ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ, Liste Fritz und Impuls Tirol – stehen zum ersten Mal auch die NEOS und die Kleinpartei “Family – Die Tiroler Familienpartei” zur Wahl. Bis auf Impuls, das im Bezirk Schwaz nicht am Stimmzettel aufscheinen wird, treten alle Parteien in den neun Wahlkreisen an, die mit den Bezirken ident sind. Um die Hürde für den Landtagseinzug zu nehmen, benötigen die Gruppierungen landesweit mindestens fünf Prozent der Stimmen oder ein Grundmandat in einem Wahlkreis.

Das niederösterreichische Ergebnis lässt in seiner Interpretation für die hiesigen Parteien mehr oder weniger Raum für Rückenwind. Bei der Tiroler Volkspartei könnte jedoch die Steilvorlage in Form einer Absoluten für die niederösterreichische VP Erfolgsdruck aufbauen. Schließlich gilt es für die hiesigen Schwarzen doch zunächst einmal, das historisch schlechteste Ergebnis aus dem Jahr 2013 (39,35 Prozent) vergessen zu machen und wieder über die 40-Prozent-Marke zu springen. Das Unterfangen sollte aber allein deswegen gelingen, da sich die Rahmenbedingungen gegenüber 2013 insofern verbessert haben, als dass diesmal mit lediglich sieben Konkurrenten um drei weniger antreten als beim letzten Urnengang. Und hieß es 2013 noch “alle gegen die Platter-ÖVP” haben sich die Vorzeichen für den 25. Februar dahin gehend geändert, dass die Avancen für eine Regierungsbeteiligung bei der Konkurrenz in Grün, Blau und Rot mehr oder weniger offensichtlich sind.

Landtagswahl in Tirol wichtig für Die Grünen

Für die Grünen geht es in Tirol in dieser Hinsicht auch um mehr als in Niederösterreich. Schließlich hat man hierzulande eine Regierungsbeteiligung zu verteidigen. Und dafür wäre es alles andere als ein Nachteil, wenn die Ökopartei zumindest das Ergebnis aus 2013 erreichte. Damals kam sie auf 12,59 Prozent der Stimmen. Die Gefahr, die Fünf-Prozent-Hürde nicht zu überspringen, dürfte aber überschaubar sein. Denn noch einmal so ein schwaches Ergebnis wie bei der Nationalratswahl, wo die Grünen landesweit lediglich 4,46 Prozent erreichten, sollte allein schon deshalb abgewendet werden können, weil die Liste Pilz diesmal nicht antritt.

SPÖ will zulegen

Für die SPÖ wird es – wie in Niederösterreich – darum gehen, sich zunächst einmal vom historischen Tief zu verabschieden und den positiven Trend zu prolongieren, den sich die Bundespartei so sehnlich wünscht. Wenn man auf das Nationalratswahlergebnis und die dabei erreichten 20,82 Prozent blickt, dürften die Hoffnungen auf ein Toppen der 13,72 Prozent des Landtagswahl-Ergebnisses von 2013 durchaus berechtigt sein. Und bei einem “satten Votum” will man sich auch Gesprächen über eine rote Regierungsbeteiligung nicht verschließen.

FPÖ will Ergebnis bei Tirol-Wahl verdoppeln

Das Ergebnis verdoppeln wollen die Freiheitlichen, die 2013 mit 9,34 Prozent weit unter den Erwartungen geblieben sind. Und das wird es auch brauchen, um sich nachhaltig für eine Koalition mit der Volkspartei aufzudrängen. Ob dafür Türkis-Blau im Bund und das Migrations-Thema genügend Rückenwind verleihen, wird sich zeigen. Die Lehren aus der Niederösterreich-Wahl dürften klar sein: Ohne Fauxpas über die finalen vier Wochen kommen und dabei eigene Themen setzen.

NEOS wollen Einzug in den Landtag schaffen

Die NEOS verspüren durch den Einzug in den niederösterreichischen Landtag Rückenwind. Zieht man das Tiroler Landesergebnis bei der Nationalratswahl vom 15. Oktober heran, bei dem die NEOS 5,72 Prozent der Stimmen erreichen konnten, sollte das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde in Tirol ebenfalls in erreichbarer Nähe liegen. Neben Wien, Vorarlberg und Niederösterreich wäre man dann in vier Landesparlamenten vertreten.

Liste Fitz kämpft auch um Einzug in den Landtag

Um den Einzug kämpft auch die vom ehemaligen AK-Präsidenten Fritz Dinkhauser gegründete Liste Fritz, die zum dritten Mal antritt. Für den Überflieger des Urnengangs aus dem Jahr 2008 (18,35) geht es diesmal mehr oder weniger um alles. Denn sollte die Gruppierung die Fünf-Prozent-Hürde für den Landtags-Einzug nicht nehmen, droht der Absturz in die politische Bedeutungslosigkeit. 2013 erreichte die Liste Fritz 5,61 Prozent.

Für die Kleinpartei “Family – Die Tiroler Familienpartei” und die Liste Impuls dürfte dieses Unterfangen ungleich schwieriger werden. Beide hatten auch angekündigt, im Wahlkampf kleinere Brötchen zu backen.

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