Bundesheer soll bis 2020 eine Mrd. Euro mehr bekommen

Die Verhandlungen mit Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) befänden sich “in der Zielgerade”.

Kernpunkt “in der Basis”

Doskozil kündigt aber schon an, dass 25 bis 30 Prozent des Geldes “direkt in das Personal” fließen sollen. Angesichts neuer Herausforderungen wie Grenzsicherung, Terrorbekämpfung und neuer Bedrohungsszenarien müsse der Kernpunkt der Investitionen “in der Basis, in der Truppe” liegen.

Faymann betonte, das zusätzliche Geld stelle eine “besondere Leistung auch in den Verhandlungen mit dem Finanzministerium” Doskozils dar. Zudem sieht er in der Einigung einen Beleg für die “gute Zusammenarbeit” und “Gemeinsamkeit” in der Regierung: “Wir können kleinkarierte Wadlbeißereien nicht gebrauchen”, so der Bundeskanzler.

Personal “einfrieren”

Die Schwerpunkte bei Heeresinvestitionen der nächsten Zeit müssen nach den Worten von Verteidigungsminister Doskozil unter anderem bei der Mobilität, den Kaderpräsenzeinheiten sowie Ausrüstung und Infrastruktur gesetzt werden. Das Personal werde man 2017 auf dem heurigen Stand “einfrieren” können, berichtete er bei einem Pressetermin in der Wiener Heckenast-Burian-Kaserne.

Bereits in den vergangenen Jahren sei der Stand der Vollzeitäquivalente von 33.000 auf 21.500 gesunken. Das nächste Jahr hätte eine weitere Reduktion auf 20.500 bringen sollen, dies wird nun nicht kommen, so der Minister. Die Kapazität der Kaderpräsenzeinheiten soll von 2.200 auf 6.000 erhöht werden. Auch die Miliz ist Doskozil ein Anliegen, derzeit könne man “mit viel Mühe” gerade einmal eines der insgesamt zehn Kontingente ausrüsten.

Gespräche positiv verlaufen

Details, wann wie viel in welchen Bereich investiert werden soll, ließ er aber mit Verweis auf die finalen Budgetverhandlungen noch offen. “Unsere Vorstellungen liegen auf dem Tisch”, man habe Finanzminister Schelling detaillierte Konzepte übermittelt. Und die Gespräche verliefen positiv, freute sich Doskozil. Die bereits länger beschlossenen Sonderinvestitionsmittel für das Heer sind seinen Aussagen zufolge in der avisierten Milliarde “nicht inkludiert”.

Dass die Verhandlungen noch laufen, bestätigte das Finanzressort auf APA-Anfrage. Vorgelegt wird der Finanzrahmen bekanntlich am 26. April.