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Irmgrad Griss stellt Neutralität infrage

Irmgard Griss stellt Neutralität infrage.
Irmgard Griss stellt Neutralität infrage. ©P. Steurer
Die frühere Höchstrichterin Irmgard Griss, die 2016 als Bundespräsidentin kandidieren will, hat in einem VN-Interview die Neutralität infrage gestellt. 

“So, wie ich das sehe, ist die Neutralität ein Teil der österreichischen Identität, aber ohne, dass man sich wirklich klar darüber ist, was sie bedeutet”, so Griss in den “Vorarlberger Nachrichten”. “Die Neutralität war sicher eine wichtige Voraussetzung für den Erhalt des Staatsvertrags. Heute müsste doch viel eher die Frage sein, ob sie in diesem alten überkommenen Sinn tatsächlich noch einen Wert hat”, erklärt Griss in den VN.

Sollte Neutralität so zu verstehen sein, dass sie Österreich in die Lage versetze, ein Vermittler zu sein, dann sei sie für Neutralität. “Wenn sie aber als Versuch verstanden wird, sich um die Notwendigkeit zu drücken, selbst etwas für die Sicherheit zu tun, bin ich dagegen”, betont die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofes (OGH).

Die Aussagen bergen Zündstoff, denn Griss will 2016 zur Bundespräsidentenwahl antreten. Die endgültige Entscheidung soll bis Weihnachten fallen. “Ich denke, dass ich noch vor Weihnachten genau weiß, wohin der Weg geht”, so Griss im VOL.AT-Interview. Hintergrund sind auch finanzielle Aspekte.

Eine Kandidatur für die Bundespräsidentschaft kostet viel Genau und genau das muss Griss nun erst einmal sammeln. Nachdem sie ausgeschlossen hat, finanzielle Zuwendungen durch eine Partei anzunehmen, sammelt sie nun über ihre eigene Plattform Unterstützer und Geld.

(APA, red)

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