Assange: "Whistleblower Snowden gesund und in Sicherheit"

Assange hält sich selbst seit einem Jahr in der Botschaft Ecuadors in London versteckt. Ein Sprecher der Enthüllungsplattform Wikileaks sagte, man stehe in Kontakt mit Island und anderen Staaten, um einen Asylort für Snowden zu finden.

Snowden: Eine Flucht wie im Film

Wie in einem Agentenfilm oder Politthriller verläuft die Flucht des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden. China, Russland, Ecuador, womöglich Kuba: Um dem langen Arm der US-Strafverfolgungsbehörden zu entgehen, legt Edward Snowden sein Schicksal in die Hände von Ländern, die Washington misstrauisch bis feindselig gegenüberstehen. Die scheinbar machtlose Weltmacht schäumt vor Wut, US-Außenminister John Kerry warnte Moskau und Peking am Montag vor Konsequenzen.

Am Moskauer Flughafen herrschte am Montag Verwirrung um den Verbleib des 30-jährigen IT-Spezialisten und “Whistleblowers” um das US-Spionageprogramm PRISM. Informationen über einen Flug Snowdens von Moskau nach Havanna stellten sich als falsch heraus.

Mitgereiste Journalisten standen vor leeren Aeroflot-Sitzen. Die Nachrichtenagentur Interfax meldete schließlich, dass der von der US-Justiz gejagte Aufdecker Russland in der Zwischenzeit mit einem anderen Flug verlassen haben soll. Über den genauen Aufenthaltsort Snowdens herrscht Rätselraten.

Ecuador als Endpunkt der Reise?

Nach seiner Flucht von Hongkong nach Moskau sucht der frühere Geheimdienstmitarbeiter offenbar im südamerikanischen Ecuador Schutz vor der Strafverfolgung durch die US-Behörden. Snowden, der als sogenannter “Whistleblower” in den vergangenen Wochen umfangreiche Abhöraktionen der Geheimdienste der USA und Großbritanniens öffentlich gemacht hatte, hat einen Asylantrag in dem Andenstaat gestellt.

Die USA appellierten an die Regierung in Quito, diesen Antrag abzulehnen. Montagvormittag hielt sich Snowden noch im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo auf. Von Moskau aus wolle er nach Kuba weiterreisen, hieß es zunächst. Die Enthüllungsplattform WikiLeaks, die Snowden auf der Flucht unterstützt, teilte mit, dass dieser sich “auf einer sicheren Route” auf dem Weg nach Ecuador befinde.

Ecuador denkt über den Asylantrag nach, wie der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patiño am Montag während einer Asien-Reise auf einer Pressekonferenz in Hanoi mitteilte. Seine Regierung lasse sich dabei von den Prinzipien der Verfassung Ecuadors und den international anerkannten Menschenrechten leiten, sagte Patiño.

USA annullieren Snowdens Pass

Die USA ließen unterdessen nach CNN-Informationen den Pass des 30-Jährigen annullieren. Das US-Außenministerium forderte die Staaten auf dem amerikanischen Kontinent außerdem auf, bei der Fahndung zusammenzuarbeiten. Snowden dürfe nicht erlaubt werden, sich zu verstecken oder in ein anderes Land außer den USA weiterzureisen. Zugleich wurde Hongkong für seine mangelnde Kooperation mit den US-Behörden gerügt.

Nach Informationen der “New York Times” hat allerdings nicht Hongkong, sondern China über die Ausreise Snowdens entschieden. Peking habe sich damit aus der Zwickmühle befreien wollen, das Verhältnis zu den USA nicht zu sehr zu belasten und gleichzeitig den Informanten nicht an die Amerikaner auszuliefern, schrieb das US-Blatt unter Berufung auf ungenannte Experten. Von Russland forderten die USA die Auslieferung Snowdens.

US-Drohungen nach Moskau und Peking

US-Außenminister John Kerry warnte China und Russland denn auch vor “Auswirkungen auf die Beziehungen und Konsequenzen”. Wenn es Snowden “vorsätzlich” erlaubt worden sei, “an Bord eines Flugzeugs zu steigen”, empfänden die USA dies als “sehr enttäuschend”. In Russland sah man keinen Grund, den in Moskau zwischengelandeten Snowden festzunehmen und in die USA auszuliefern. “Die Amerikaner können nichts fordern. Wir können ihn übergeben – oder wir können ihn nicht übergeben”, so der Menschenrechtsbeauftragte der russischen Regierung, Wladimir Lukin.

Moskau ist verärgert über die ständige Kritik aus den USA beim Thema Menschenrechte – nun sieht Präsident Wladimir Putin eine Chance, den Spieß umzudrehen. Außerdem sei Snowden mit seinem Wissen über die US-Abhöraktivitäten ein gefragter Gesprächspartner für die russischen Geheimdienste, berichtete die russische Nachrichtenagentur Interfax.

China wünscht “viel Glück”

Chinas Führung hielt sich mit offiziellen Äußerungen zurück. Lediglich das Außenministerium äußerte sich “tief besorgt” über die Enthüllungen des Geheimdienstlers. Deutlicher wurde die kommunistische Zeitung “Global Times”, die die Stimmung im Reich der Mitte auf den Punkt brachte. “Die ganze Welt profitiert von den Enthüllungen Snowdens.” Zugleich wünschte man dem Aufdecker “viel Glück in dieser schwierigen Zeit”.

Hongkong betonte, dass das US-Auslieferungsgesuch nicht den formalen Anforderungen entsprochen habe. Offenbar wollte aber vor allem die chinesische Zentralregierung, die großen Einfluss in der Metropole ausübt, eine Verwicklung in die heikle Snowden-Affäre vermeiden. Der Hongkonger Anwalt Albert Ho, der den US-Enthüller nach eigenen Angaben betreute, erklärte, Peking habe “hinter den Kulissen” die Ausreise Snowdens forciert.

Deutscher Experte: “China wäre sicherer gewesen”

Der deutsche Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenboom riet Snowden unterdessen von einem Exil in Ecuador ab. Snowden wäre in China sicherer gewesen, wo ihn die dortigen Geheimdienste hätten schützen können. Auf dem amerikanischen Kontinent müsse Snowden hingegen damit rechnen, von den USA entführt zu werden, so der Experte. (APA)