Salzburg: Neuwahlen vielleicht schon am 5. Mai

Auf Grund der vielen Feiertage im Mai wäre der nächstmögliche Termin erst Anfang Juni, so Roland Meisl, Klubvorsitzender der SPÖ im Salzburger Landtag, gegenüber VOL.AT. Die Chancen der beiden Termine schätzt er auf jeweils ungefähr fünfzig Prozent.

SPÖ gegen Neuwahlen

Noch im Dezember hatte sich Landeshauptfrau Gabi Burgstaller vehement gegen Neuwahlen gewehrt. Nachdem sich aber sowohl Koalitionspartner ÖVP als auch die Oppositionsparteien für Neuwahlen ausgesprochen hatten, bleibt der SPÖ nun nur mehr die Flucht nach vorne. Denn eine einfache Mehrheit hätte genügt, um den Salzburger Landtag aufzulösen und den erneuten Urnengang damit unumgänglich zu machen.

Zwischenbericht kommt morgen

Am 23. Jänner wollen die Parteien im Salzburger Landtag über den genauen Termin entscheiden. Ob es überhaupt zu einer Beschlussfassung kommt, stehe aber bisher in den Sternen, so Meisl. Morgen Nachmittag wird nämlich der mit Spannung erwartete Zwischenbericht zum Salzburger Spekulationsskandal vorgelegt. Je nachdem, was für neue Fakten dann auf dem Tisch liegen, könnte es einfacher oder schwieriger werden, sich auf einen Tag zu einigen.