Josef Ostermayer: Pelinka kein SP-Statthalter im ORF

“Weder der Kanzler noch ich haben Pelinka dort hingeschickt”, sagt Ostermayer zum Avancement Pelinkas ins Büro von ORF-General Alexander Wrabetz. Im übrigen stehe es Wrabetz frei, sich seine Mitarbeiter auszusuchen. In der empörten Debatte darüber vermeint Ostermayer, “demokratieverachtende” Stimmen zu hören. 

Ausgeschrieben sei die Stelle ja worden, hält der Staatssekretär unter Verweis auf die entsprechende Annonce im Amtsblatt der “Wiener Zeitung” vom Mittwoch fest. Ansonsten “kann ich die Aufregung nicht ganz verstehen”: Es sei doch in großen wie in kleinen Unternehmen üblich, dass die Geschäftsführung Personalentscheidungen, die sie ganz unmittelbar betreffen, selber fällt. “Der Geschäftsführer schreibt aus, und der Geschäftsführer sucht sich den aus, den er für den geeignetsten hält. Das halte ich noch nicht für eine große Besonderheit, dass ein CEO sich überlegt, wer kann mich am besten unterstützen und mir zuarbeiten.”In diesem Sinne sei Pelinka keinesfalls der Gesandte der SPÖ in der ORF-Geschäftsführung: “Nein, er ist der Mitarbeiter, der, wenn er sich bewirbt, dann vom Generaldirektor bestellt wird.” Ostermayer ortet in der Debatte über die Causa Pelinka auch “Vorurteile und Unterstellungen” und kritisiert zudem “Grenzgänge” in der Wortwahl, die “ich manchmal als weit überzogen erachte”.

“Kann man Pelinka sein Alter vorwerfen?”

Dass Pelinka etwa sein zartes Alter (er ist 25 Jahre, Anm.) vorgehalten werde – “ist das wirklich etwas, das man jemanden vorwerfen kann?” Auch von negativ gemeinten Zuschreibungen wie “SPÖ-Adel” hält Ostermayer wenig.

Im ORF-Stiftungsrat, hält der Medienstaatssekretär noch fest, habe Pelinka “die Aufgabe wahrgenommen, die er hatte. Und wie sich der Stiftungsrat zusammensetzt, ist im ORF-Gesetz vorgesehen.” Die Beschickung durch Parteienvertreter “kann man diskutieren”, in einer repräsentativen Demokratie falle ihm aber auch keine wirklich einleuchtende Alternative ein. “Demokratie funktioniert eben über Interessensvertretungen, und die heißen Parteien.” In der aktuellen Darstellung werde die Zugehörigkeit zu einer Partei nachgerade als etwas Negatives oder zumindest als “nicht besonders lässig” dargestellt, meint Ostermayer. “An sich ist das im Grunde genommen etwas Demokratieverachtendes.”

Mehr Transparenz bei Werbeschaltungen

Zufrieden zeigt sich Ostermayer mit dem Medientransparenzgesetz, das kommendes Jahr in Kraft tritt. Man habe eine gute Balance zwischen größtmöglicher Transparenz und überschaubarem bürokratischen Aufwand gefunden. Ob die neuen Regeln gar dazu führen könnten, dass sich die öffentliche Hand insgesamt weniger Inserate leistet, vermöge er nicht zu beurteilen. Jedenfalls werde man aber künftig nachvollziehen können, “wer wieviel” ausgibt. “Das hat auch den Vorteil, dass sich vielleicht manche Vorurteile relativieren.”

Immer wieder wurde ja vor allem SP-Regierungsmitgliedern vorgeworfen, einige wenige Medien überdurchschnittlich mit Anzeigenmitteln zu bedenken.

Vorwürfe, dass versucht werde, Berichterstattung mittels Inseraten zu kaufen, halte er indes für “gefährlich”, denn sie würden letztendlich die Integrität von Journalisten untergraben, hält Ostermayer fest.

(APA)