EU beschloss Öl-Embargo gegen Syrien

Damit verhängt die Europäische Union erstmals ein Importverbot für Rohöl aus Syrien. Auch der Handel zwischen der EU und dem syrischen Regime mit Öl-Produkten und mit Benzin sowie deren Transport wird verboten.

Alle kommerziellen Tätigkeiten, von denen das Regime in Damaskus profitiere, sollten von dem Embargo erfasst werden, hieß es in EU-Ratskreisen. Zu dem formellen, auf Beamtenebene getroffenen Beschluss läuft bis zum morgigen Dienstag ein Schweigeverfahren, anschließend soll bis Ende dieser Woche der Beschluss im schriftlichen Verfahren endgültig angenommen werden. Dies gilt als reine Formsache. Die Durchführung des Öl-Embargos muss noch in einer gesonderten EU-Verordnung beschlossen werden, dies soll nach Angaben von Diplomaten in dieser oder in der nächsten Woche erfolgen.

(APA)