ÖVP-"Freundeskreis"-Leiter fordert Reform des ORF

Nach der Wahl ist vor der ORF-Reform: Der Leiter des “ÖVP”-Freundeskreises im ORF-Stiftungsrat, Franz Medwenitsch, fordert eine umfassende Reform des ORF und seiner Gremien, wie er am Freitag im Gespräch mit der APA sagte. So will er die Alleingeschäftsführung abschaffen und die Gremien Stiftungsrat und Publikumsrat “entflechten”. Eine Niederlage der ÖVP bei der bereits im Vorfeld entschiedenen ORF-Wahl sieht er nicht. “Diese Frage stellt sich nur, wenn man die Bestellung des ORF-Generaldirektors als Wahlkampf der Parteien betrachtet. Und dagegen wehre ich mich.”

Medwenitsch wünscht sich eine Neuaufstellung, “mit dem Ziel, ihn tatsächlich als unabhängigen Rundfunk der Gesellschaft nach dem BBC-Modell zu positionieren”. In seinen Überlegungen spielen beide Gremien weiter eine Rolle, so soll der Publikumsrat aufgewertet werden: “Der Publikumsrat könnte das Forum der gesellschaftlicher Kräfte sein und mehr Kompetenzen im Bereich Public Value bekommen. Etwa durch Zielvorgaben und deren Kontrolle, aber auch durch ein Qualitäts- und Objektivitätsmonitoring”, so Medwenitsch.

Das oberste ORF-Gremium, der Stiftungsrat, solle zu einem “echten Aufsichtsrat nach dem Aktienrecht” umgebaut werden, kleiner und mit Eigentümer- und Belegschaftsvertretern.” Alerdings: “Für die Bestellung der Geschäftsführung müsste eine doppelte Mehrheit notwendig sein.” Damit würde man sich auch die Diskussion über offene oder geheime Abstimmungen sparen, so Medwenitsch: Dann braucht es meiner Meinung nach keine geheime Abstimmung.”

Geändert gehört aus seiner Sicht die Alleingeschäftsführung durch den Generaldirektor: “Bei einem Konzern mit 4.000 Mitarbeitern und einer Bilanzsumme von einer Milliarde Euro ist das heutige Prinzip der Alleingeschäftsführung nicht die beste Lösung.” So seien die ORF-Direktoren ja bereits zweite Ebene und weisungsgebunden. “Besser wäre ein Vorstandsmodell mit mehreren für das gesamte Unternehmen verantwortlichen Vorständen und einem Vorstandssprecher. Damit würde sich auch das Denken in Herzogtümern aufhören.”

Einen Anlass für das Aufschnüren des ORF-Gesetzes werde es bald geben, wenn der Verfassungsgerichtshof (VfGH) im Herbst die Publikumsratswahl per Fax voraussichtlich kippe.

Wie der ORF-“Freundeskreis” sich bei der Wahl am Dienstag verhalten wird, wird sich möglicherweise am Montagabend entscheiden: “Franz Medwenitsch wird das am Montag mit ihnen besprechen”, sagte Klubobmann Karlheinz Kopf dazu in einem Interview mit den “Vorarlberger Nachrichten”. Medwenitsch dazu: “Wir werden das machen, was wir immer machen. Der Freundeskreis trifft sich, es gibt einen Informationsaustausch und eine Meinungsbildung. Befehle gibt es nicht.”

Einen Tipp will für eine allfällige VP-Unterstützung von Wrabetz will er nicht abgeben: “Die Wahl ist gelaufen, wir können uns schon jetzt Gedanken über die Zeit danach machen, die Herausforderungen werden nicht kleiner.” Mangelnde Strategie oder gar eine Schockstarre der ÖVP nach der Absage von RTL-Chef Gerhard Zeiler will Medwenitsch nicht erkennen: “Faktisch war die Wahl mit der Zeiler-Absage entschieden. Wenn selbst der Beste keine Mehrheit im Stiftungsrat erreichen kann, warum sollte das dann ein anderer schaffen? Das hat Spitzenleute, wie etwa Boris Nemsic, von einer Bewerbung abgehalten.” Nachsatz: “Sollen die Parteien wirklich die Headhunter für den ORF sein?”

APA