Prodi enttäuscht über Giscards Pläne

EU-Kommissionspräsident Romano Prodi hat mit Enttäuschung auf die Pläne von Valéry Giscard d’Estaing zur Reform der europäischen Institutionen reagiert. Prodi habe die Vorschläge des Vorsitzenden im EU-Verfassungskonvent erhalten, sagte ein Kommissionssprecher am Mittwoch in Brüssel. „Sie entsprechen nicht dem Geist, in dem beim EU-Gipfel in Athen und im Konvent selbst über die Reform diskutiert wurde“, sagte Prodi den Angaben zufolge.

In der Kommission, dem ausführenden Organ der EU, ist die Prüfung der Vorschläge Giscards noch nicht abgeschlossen. Dem Vernehmen nach stört sich Prodis Behörde aber vor allem an dem Plan, im Rat der Mitgliedstaaten ein ständiges Büro mit sieben Mitgliedern einzurichten. Diesem Büro sollen unter anderen ein hauptamtlicher Vorsitzender und dessen Stellvertreter angehören, um die ständigen Geschäfte des Rats abzustimmen. Die Kommission fürchtet, dass damit das Gleichgewicht der Institutionen gefährdet würde.