Sicherheitsrat beschließt Kongo-Friedenstruppe

Die bewaffnete Truppe, deren Führung Frankreich übernehmen will, soll helfen, die umkämpfte Provinzhauptstadt Bunia im Nordosten des Landes zu stabilisieren. Auf die Entsendung der Blauhelme hatten sich die Mitglieder des Sicherheitsrats bereits am Mittwoch verständigt. In der kongolesischen Unruheprovinz Ituri liefern sich Milizen der Volksgruppen Hema und Lendu seit Wochen blutige Gefechte.

Die meisten der etwa 350.000 Einwohner der Provinzhauptstadt Bunia sind auf der Flucht. UNO-Mitarbeiter entdeckten zahlreiche Massengräber und hunderte Leichen. Die in Bunia bisher stationierten 700 Soldaten der UN-Mission MONUC sind nach Einschätzung von Diplomaten zahlenmäßig zu schwach, um der Gewalt dauerhaft Herr zu werden.

Kurz vor der Entscheidungssitzung des UNO-Sicherheitsrates hatte sich UNO-Menschenrechtskommissar Sergio Vieira de Mello für die Einbeziehung afrikanischer Länder in die Mission ausgesprochen. Es sei „sehr wichtig“, dass sich Afrika an der internationalen Eingreiftruppe beteilige, sagte er am Freitag in Genf. Nach Angaben der französischen Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie soll die Mission 1.400 Blauhelmsoldaten umfassen, von denen Frankreich als Führungsnation die Hälfte stellen wolle.

Es sei „sehr wahrscheinlich“, dass die Schutztruppe auch afrikanische Einheiten umfassen werde, sagte Vieira de Mello. Frankreich und die Vereinten Nationen hätten für ihre Initiative bereits „sehr positive Antworten aus einer Reihe von Ländern erhalten, allen voran aus afrikanischen Ländern“. Alliot-Marie sagte dagegen in einer Anhörung vor dem Verteidigungsausschuss der Pariser Nationalversammlung, der internationale Einsatz in der Demokratischen Republik Kongo könne „in einem europäischen Rahmen“ ablaufen. Belgien, Deutschland, Spanien, Italien und Großbritannien hätten ihre Beteiligung angeboten. Auch Kanada und Südafrika hielten sich zur Verfügung.

Die französische Verteidigungsministerin betonte, der Einsatz sei „nicht ohne militärische Risiken“. Die in der kongolesischen Region Ituri kämpfenden Milizen seien „sehr gut ausgerüstet, vor allem mit Boden-Luft-Raketen und gepanzerten Fahrzeugen“, betonte Aillot-Marie. Die Organisation des UNO-Einsatzes werde schwierig sein.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hatte am 15. Mai die Entsendung einer internationalen Schutztruppe in die Demokratische Republik Kongo gefordert. In der Region Ituri liefern sich Milizen der Volksgruppen Hema und Lendu seit einigen Wochen wieder blutige Gefechte. Die meisten der etwa 350.000 Einwohner der Provinzhauptstadt Bunia sind auf der Flucht.