Yukos-Affäre: US-Sanktionen gegen Russland?

Mit Blick auf die Inhaftierung des Oligarchen Michail Chodorkowski sagte McCain am Dienstag in Washington, der Schlag „gegen die Kräfte der Demokratie und des Marktkapitalismus in Russland“ bedrohe die US-russischen Beziehungen und erwecke „das Gespenst einer neuen Ära des kalten Friedens zwischen Washington und Moskau“.

Chodorkowski, der inzwischen zurückgetretene Chef des russischen Ölkonzerns Yukos, habe „in den Augen des Kreml das schlimmste Verbrechen überhaupt begangen: die Opposition gegen Russlands Präsident Wladimir Putin zu unterstützen“, betonte McCain.

Der Politiker aus dem US-Bundesstaat Arizona sitzt dem Senats-Handelsausschuss vor, der unter anderem die Handelsbeziehungen der USA überwacht. Er forderte die US-Regierung „wegen des inakzeptablen Risikos staatlicher Einmischung und Enteignung“ zu wirtschaftlichen Sanktionen gegen Moskau auf. Die Dollars amerikanischer Steuerzahler sollten nicht für Investitionen in Russland verwendet werden, „solange das Gesetz des (russischen Geheimdienstes FSB) über dem Gesetz des Rechts steht“.

Er sehe Russland „im Ausland Richtung Neo-Imperialismus und im Inland Richtung autoritärer Kontrolle driften“, sagte McCain. Die amerikanische Politik müsse daher „den ernüchternden Schluss ziehen, dass eine russische Regierung, die unsere grundlegenden Werte nicht teilt, kein Freund oder Partner sein kann, sondern droht, sich durch sein Verhalten als Gegner zu definieren.“