D: Rückschlag im Kampf gegen den Terror

Schily sagte am Montag bei einem Besuch in Washington, der Kampf gegen den Terrorismus könne nur „im Rahmen einer geistig-politischen Auseinandersetzung“ gewonnen werden. Was aber in dem Gefängnis von Abu Ghraib geschehen sei, sei ein schwerer Verstoß gegen alle „amerikanischen Werte“ wie Demokratie und Freiheitsrechte.

Schily bezeichnete die Misshandlungen in dem Gefängnis als „schauerlich“ und „Grauen erregend“. Es werde große Schwierigkeiten bereiten, den dadurch entstandenen Schaden auch für die Koalitionskräfte im Irak zu beheben. Er sei jedoch froh, dass in den USA Untersuchungen zu den Vorfällen eingeleitet würden und dass die US-Regierung die Vorfälle eindeutig verurteilt habe, sagte der sozialdemokratische Politiker.

Schily war am Sonntagabend zu einem dreitägigen Besuch in den USA eingetroffen. Er wollte am Montagnachmittag (Ortszeit) mit US-Justizminister John Ashcroft, dem Heimwehrminister Tom Ridge und CIA-Chef George Tenet zusammenkommen. Anschließend sollte er zusammen mit der deutschen Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) an einer Tagung der G-8-Justiz- und Innenminister teilnehmen, in der es schwerpunktmäßig um Anti-Terror-Maßnahmen gehen sollte.