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Italien: Berlusconi attackiert Prodi

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi nimmt an den Europawahlen im Juni als Spitzenkandidat seiner liberalkonservativen Partei Forza Italia teil.

Am Montag hat er mit einer scharfen Attacke gegen die Medien und EU-Kommissionspräsident Romano Prodi seine Wahlkampagne gestartet. „Diese Regierung hat außerordentliche Arbeit geleistet, die jedoch nicht anerkannt wird, weil das Informationssystem gegen uns ist. In Italien regiert eine ’Mediokratie’. 80 Prozent der Presse ist linksorientiert und auch das Fernsehsystem ist von der Opposition beeinflusst“, klagte Berlusconi bei einer Wahlrede in Mailand.

„Es ist daher für uns sehr schwierig, den Italienern klar zu machen, was wir geleistet haben. Im Vergleich verblassen alle Regierungen vor uns. Doch die Medien bauen eine Mauer zwischen uns und den Bürgern auf“, bemängelte Berlusconi, dem alle drei landesweite private Fernsehsender, zahlreiche Zeitungen, Zeitschriften, Buchverlage sowie Videoproduktions- und Filmverleihfirmen gehören.

Allein im Fernsehsektor haben Berlusconis Kanäle mit 45 Prozent einen ebenso großen Marktanteil wie die öffentlich-rechtliche RAI, auf die er als Ministerpräsident ebenfalls Einfluss hat. Die restlichen zehn Prozent des italienischen Fernsehmarktes nehmen das Network „La Sette“ sowie kleinere regionale Sender ein.

„Trotz der schwierigen internationale Lage wächst unser Bruttoinlandprodukt mehr als in Frankreich, Deutschland und den Niederlanden. Wir haben die Drei-Prozent-Schwelle des Defizits nicht überschritten und die Italiener nicht zur Kasse gebeten. Wir vollbringen ein Wunder nach dem anderen“, meinte der italienische Ministerpräsident. Seine Regierung habe über 500 Gesetzprojekte verfasst. „Wir modernisieren Italien in allen Richtungen, alle Ministerien haben fabelhaft gearbeitet“, sagte er.

Berlusconi, dessen Kabinett zur langlebigsten Regierung in Italien aufgerückt ist, sparte nicht mit Attacken gegen seinen Rivalen, den EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi, der in den vergangenen Monaten eine Vier-Parteien-Allianz aus der Taufe gehoben hat, die sich als „Lista Prodi“ bezeichnet. „Die Linke hat kein Wahlprogramm, Prodi hat ein reines Wahlbündnis aufgebaut, das nach den Wahlen nicht halten wird“, meinte Berlusconi.

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