Sudan: Annan für Sanktionen

Zu den Mitteln, mit denen die internationale Gemeinschaft gegen Gewalt und Verwüstung in der Krisenprovinz einschreiten sollte, gehören nach Anraten des UNO-Chefs gezielte Sanktionen, eine Truppenverstärkung und bessere Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung. Eine von Annan beauftragte Untersuchungskommission war zu dem Schluss gekommen, dass in Darfur in großem Umfang Kriegsverbrechen und wohl auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen wurden – und noch immer werden.

„Verantwortlich sind die Regierung des Sudan und die arabischen Janjaweed-Milizen“, sagte Annan und fuhr fort: „Es darf nicht sein, dass diese Taten unbestraft bleiben“. Die Experten-Kommission empfehle, den Darfur-Komplex umgehend an den Internationalen Strafgerichtshof weiterzugeben.

Menschenrechtsorganisationen werfen den USA vor, die Verfolgung der Verbrechen in Darfur aus politischen Gründen zu behindern. Die Bush-Regierung erkennt den Internationalen Strafgerichtshof nicht an und verlangt stattdessen, dass am Sitz des Ruanda-Tribunals ein zusätzlicher Sudan-Gerichtshof geschaffen wird.

Dem halten Kritiker entgegen, dass das Tribunal schon jetzt überlastet ist und die Einrichtung eines neuen Sudan-Gerichts zu lange dauert. Human Rights Watch beschuldigt Washington, mit seiner „Unnachgiebigkeit gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof, die Herstellung von Gerechtigkeit für die Menschen in Darfur zu verzögern“.