Indonesien verweigert UNO-Delegation Einreise

Auch sie sollen in bezug auf Menschenrechtsverstöße der früheren Besatzungsmacht untersuchen, da „wäre die Erlaubnis eines solchen Besuchs inkonsequent“, sagte Außenamtssprecher Marty Natelegawa am Montag in Jakarta. Die Fachleute der Vereinten Nationen wollen laut Behördenangaben mögliche Verfehlungen der indonesischen Justiz bei der Ahndung von Gräueltaten in Osttimor vor rund fünf Jahren untersuchen.

Die Bevölkerung Osttimors hatte am 30. August 1999 in einem von den Vereinten Nationen organisierten Referendum für die Unabhängigkeit des seit 1975 von Indonesien besetzten früheren portugiesischen Überseeterritoriums mit katholischer Mehrheitsbevölkerung votiert. Das anschließende Morden der indonesischen Besatzungsarmee und der von ihr gesteuerten Terrormilizen konnte erst eine multinationale Eingreiftruppe unter Führung Australiens beenden. Nach dem Abzug der indonesischen Okkupationstruppen stand Osttimor bis zur Verwirklichung der vollen staatlichen Unabhängigkeit im Jahr 2002 unter UNO-Verwaltung. Die frühere indonesische Staatspräsidentin Megawati Sukarnoputri hatte offiziell um Vergebung für Menschenrechtsverletzungen der indonesischen Armee in Osttimor gebeten.

Indonesien hatte auf internationalen Druck hin ein Tribunal zu Menschenrechtsverstößen in Osttimor ins Leben gerufen, vor dem aber fast alle Angeklagten – meist Soldaten und Polizisten niederer Ränge – freigesprochen wurden. Im vorigen Monat vereinbarten Indonesien und Osttimor die Gründung einer „Wahrheits- und Freundschaftskommission“, in der alle Differenzen behandelt werden sollen. Zu den indonesischen Verstößen gegen humanitäres Völkerrecht in Osttimor gehören nach Auffassung eines UNO-Untersuchungsgremiums der systematische Terror, die Tötung und Vergewaltigung von Frauen und die Verschleppung von Bevölkerungsteilen durch die indonesische Armee und paramilitärische Einheiten.