Syrien tritt UNO-Abkommen bei

Syrien habe seine Ratifizierung des Vertrags bei einer UNO-Konferenz zur Bekämpfung der Finanzierung von Terror-Gruppen in Bangkok hinterlegt, teilten UNO-Vertreter am Sonntag mit. Dem Vertrag zufolge müssen die unterzeichnenden Staaten „die Unterstützung einer solchen Finanzierung in ihrem nationalen Recht zur Straftat erklären und Vermögen beschlagnahmen, die für terroristische Zwecke angehäuft wurden“. Syrien ist der 136. Staat, der das Abkommen unterzeichnet. Es ist eines von zwölf Vertragswerken, mit denen der Anti-Terror-Kampf international verstärkt werden soll.

Die USA stufen Syrien seit 1979 als Unterstützer des Terrorismus ein, was begrenzte Sanktionen nach sich ziehen kann. Im Februar hat US-Präsident George W. Bush Syrien vorgeworfen, syrisches und libanesisches Territorium Terroristen zu öffnen und damit „jede Chance auf Frieden“ im Nahen Osten zu zerstören. Syrien hat den Vorwurf zurückgewiesen.