Italien: Berlusconi tritt 2006 wieder an

Das gab der Premierminister am Ende eines Treffens mit den Parteichefs seiner Allianz am Mittwoch bekannt. Der Regierungschef dementierte damit Medienspekulationen, nach denen Kammerpräsident Pier Ferdinando Casini als Premierkandidat der Regierungskoalition an den kommenden Parlamentswahlen teilnehmen werde.

„Alle Mitglieder der Vier-Parteien-Koalition sind sich darüber einig, dass ich der Spitzenkandidat sein soll“, sagte Berlusconi im Gespräch mit Journalisten. Er sei bereit, zurückzustehen, sollte ein anderer Kandidat der Koalition mehr Stimmen sichern. „Die Parteichefs der Allianz haben jedoch alle einstimmig meine Kandidatur unterstützt“, so Berlusconi.

Der seit 2001 amtierende Ministerpräsident zeigte sich siegessicher. Laut seinen Umfragen hat die Regierungskoalition die Kluft zur oppositionellen Mitte-Links-Allianz überbrückt. „Laut Umfragen könnten wir mit 47,9 Prozent der Stimmen rechnen, die Opposition ist auf 48 Prozent. Für eine Regierungskoalition in Europa ist das in einer derart schwierigen Phase ein Rekord“, betonte Berlusconi.

Der Ministerpräsident kündigte auch an, dass er das Wahlgesetz ändern will. Das abgeschwächte Mehrheitswahlrecht mit einer 25-Prozent-Proporzquote, das seit 1993 in Kraft ist, sei veraltert. Die Wahlrechtsreform sei „notwendig“, um dem Land größere politische Stabilität zu verleihen, betonte Berlusconi.

Der Ministerpräsident erklärte, er wolle nach den Parlamentswahlen seinen Plan einer Fusion der vier Parteien seiner Mitte-Rechts-Allianz in eine einzige Reformenpartei durchsetzen. Bis Ende Juli soll ein verfassungsgebendes Komitee entstehen, das die Weichen für die neue Partei stellen soll, sagte Berlusconi.