EU/USA: Warnung vor Scheitern

Der Druck lastet seit vergangener Woche vor allem auf den Europäern, nachdem die USA deutliche Einschnitte bei den Beihilfen angeboten haben. Doch da vor allem Frankreich sich gegen Zugeständnisse wehrt, hat die EU mit ihren Angeboten nicht die Forderungen der USA nach einer Öffnung des Agrarmarkts erfüllen können.

„Es ist Zeit für die EU, einen Schritt nach vorn zu gehen oder die Verantwortung für das Scheitern der Doha-Runde zu tragen“, sagte der US-Handelsbeauftragte Rob Portman der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch, nachdem die Verhandlungen ohne Ergebnis zu Ende gegangen waren. Ein Sprecher von EU-Handelskommissar Peter Mandelson bestätigte, dass die EU keine neuen Vorschläge unterbreitet habe. Nach seinen Worten gibt es keine Möglichkeit für ein weltweites Abkommen bis zu einer Frist im Dezember, wenn nicht bald etwas in Bewegung kommt. Um die Doha-Runde am Laufen zu halten, müssten Minister aus den 148 WTO-Staaten dann bei einer Konferenz in Hongkong einen Entwurf billigen.

EU, USA, Brasilien, Indien und Australien hatten zuletzt versucht, die Differenzen zu überbrücken, die größtenteils aus den Agrarbeihilfen bestehen. Einem Diplomaten zufolge, der an den Gesprächen beteiligt war, sind die Verhandlungen vorerst beendet.