Japan: Koizumi ernannte neues Kabinett

Den als außenpolitischen Hardliner bekannten Shinzo Abe ernannte er zum leitenden Regierungssprecher. Der bisherige Minister für öffentliches Management, Taro Aso, wird neuer Außenminister. Koizumi hat seinen Rücktritt zum Ende seiner Amtszeit im kommenden September angekündigt. Beobachter vermuten, dass der Regierungschef von ihm für seine Nachfolge bevorzugte Politiker in prominente Positionen bringen wollte. Abe, Enkel eines als Kriegsverbrecher verurteilten früheren Ministerpräsidenten, wird vom rechten Flügel der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) als Favorit für die Nachfolge Koizumis gesehen. Er hat sich zum Beispiel für Sanktionen gegen Nordkorea ausgesprochen, um die Freilassung einstmals verschleppter japanischer Staatsbürger zu erzwingen.

Koizumis LDP hatte bei der Wahl am 11. September einen Erdrutschsieg errungen. Der Regierungschef stellte die Kabinettsumbildung jedoch zurück, um zunächst sein Gesetz zur Privatisierung der Post im Parlament durchzubringen. „Dies ist ein Kabinett, das die Reformen tatsächlich umsetzen wird“, sagte Abe am Montag vor Journalisten.

Der neue Außenminister Aso sprach sich für eine Verlängerung des japanischen Irak-Einsatzes aus. Derzeit sind in der südirakischen Stadt Samawa etwa 550 japanische Soldaten stationiert, die mit einer humanitären Mission betraut sind. Das Mandat läuft im Dezember aus, die Regierung erwägt jedoch eine Verlängerung. Aso sprach sich ferner für einen Ausbau der Beziehungen Japans zu seinen Nachbarstaaten sowie den USA aus.

Im Bereich Wirtschaft hielt Koizumi an weitgehend seinem bisherigen Team fest: Finanzminister Sadakazu Tanigaki blieb im Amt, und der bisherige Wirtschaftsminister Heizo Takenaka erhielt das Ressort für Inneres, Kommunikation und die Postreform. Vor der Regierungsumbildung war das Kabinett am Montag formell zurückgetreten.