Verfassungsreform für Leonor

Für eine entsprechende Reform zu Gunsten der kleinen Leonor hat sich nach Presseberichten vom Freitag der Staatsrat, das höchste Beratergremium der Regierung, in einer ersten Stellungnahme ausgesprochen.

Die Experten sind demnach dafür, der Diskriminierung der Frauen in der Thronfolge ein Ende zu bereiten. Sollten Felipe und Prinzessin Letizia einen Buben bekommen, würde Leonor nach der derzeitigen Regelung ihre Ansprüche an ihren Bruder verlieren.

Die notwendige Verfassungsreform ist jedoch äußerst kompliziert: Sie muss mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament verabschiedet werden, dann muss die Regierung zurücktreten und Neuwahlen ausrufen. Danach muss das neue Parlament nochmals über die Verfassungsänderung abstimmen, und anschließend ist eine Volksabstimmung fällig.

Regierung, Opposition und auch das Königshaus haben bereits ihre Zustimmung signalisiert. Nach dem Willen von Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero soll die Reform 2008 in Angriff genommen werden, weil dann ohnehin Wahlen fällig wären. Der Regierungschef war es auch, der den Staatsrat gebeten hatte, die Reform zu prüfen. Am 16. Februar will sich das Gremium abschließend äußern.