Hamas-Besuch in Moskau

Die Hamas-Delegation ist in Moskau aufgefordert worden, den Oslo-Prozess zu akzeptieren, was eine Anerkennung Israels implizieren würde, die von der radikalen islamischen Organisation bisher abgelehnt wird.

„Wir hoffen, dass die Hamas (…) ihren Beitrag zur Umsetzung aller Abkommen leisten wird“, sagte der russische Außenminister Lawrow. Dabei könnten „unsere palästinensischen Freunde auf die Unterstützung Russlands zählen, sowohl bilateral als auch durch unsere Zugehörigkeit zum Nahost-Quartett“. Der Hamas-Politbürochef Mashaal drückte seinerseits die Hoffnung aus, dass Russland eine „besondere Rolle bei der Lösung der palästinensischen Frage“ spiele. Die Hamas sei „vollkommen bereit, so weit wie möglich“ zu gehen, sagte er. Alles hänge aber von der Politik Israels ab.

Auch der palästinensische Präsident Abbas hatte auf die Bedeutung des Oslo-Prozesses hingewiesen und hervorgehoben, dass der israelisch-palästinensische Grundlagenvertrag das Fundament der palästinensischen Selbstverwaltung sei und von der neuen Regierung akzeptiert werden müsse. Vertragspartner Israels im Oslo-Prozess ist nicht die Selbstverwaltungsbehörde, sondern die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO). Die neue Mehrheitspartei Hamas steht außerhalb der PLO.

Mashaal hatte vor seinem Gespräch mit Lawrow betont, das Treffen sei ein offenes und an keinerlei Bedingungen geknüpft. Er glaube, dass Hamas und Russland zu einer gemeinsamen Position kommen könnten, wobei anerkannt werde, dass „die israelische Besetzung und die Unterdrückung der Palästinenser beendet“ werden müssten. „Und dann könnte ein echter Frieden möglich sein“, fügte er hinzu.