Gaza: Grenzübergang geschlossen

Grund war die Schließung des nahe gelegenen Übergangs Kerem chalom durch die israelische Armee wegen eines Sicherheitsalarms. Dadurch konnten die Beobachter nicht ihren gewöhnlichen Weg nach Rafah nehmen. Hunderte Palästinenser warteten vor dem Kontrollposten.

„Wir haben nicht die Schließung Rafahs angeordnet“, stellte ein israelischer Armeesprecher klar. Die europäischen Beobachter haben dies auf Grundlage der Schließung von Kerem Schalom getan. Die radikal-islamische Hamas äußerte den Verdacht, dass mit der Schließung Rafahs der Forderung Nachdruck verliehen werden sollte, den Bargeldtransfer über den Übergang zur Umgehung eines westlichen Embargos zu unterlassen. Ein Sprecher der EU-Beobachter wies dies zurück. Einzig der Sicherheitsalarm sei der Grund für die Schließung.

Israel, die USA und die Europäische Union haben Sanktionen gegen die Hamas-Regierung verhängt, weil sie sich nach ihrem Wahlsieg weiter weigert, das Existenzrecht Israels anzuerkennen und der Gewalt abzuschwören.

Nach dem israelischen Abzug aus dem Gazastreifen im September haben sich Israel und die Palästinenser auf eine Überwachung Rafahs durch EU-Beobachter geeinigt. Ziel war es, israelischen Sicherheitsbedenken Rechnung zu tragen und zugleich die schlechte Wirtschaftslage im Gazastreifen zu verbessern.