Merkel will Gottesbezug in EU-Verfassung

„Das sind wichtige Erklärungen im Nachdenkprozess“, sagte ein Behördensprecher am Donnerstag in Brüssel. Nachdem die Wähler in Frankreich und den Niederlanden die EU-Verfassung mehrheitlich abgelehnt hatten, hatte sich die EU eine bereits verlängerte Denkpause verordnet.

Merkel hatte die Berufung auf Gott im Verfassungsvertrag nach einem Treffen mit Papst Benedikt XVI. am Montag erneut ins Gespräch gebracht. „Ich habe noch einmal unterstrichen, dass wir eine europäische Identität in Form eines Verfassungsvertrages brauchen, und ich habe auch noch einmal deutlich gemacht, dass der Bezug auf das Christentum, der Gottesbezug, aus unserer Sicht ein sehr wesentlicher Teil sein sollte“, sagte Merkel in Rom.

In den Beratungen des Brüsseler Verfassungskonvents hatten sich die Befürworter eines Gottesbezugs seinerzeit nicht durchsetzen können. Auch die damalige EU-Kommission trug den Kompromisstext der Versammlung unter der Leitung von Valerie Giscard d’Estaing mit. Über eine mögliche Änderung der Kommissionshaltung habe das Kollegium noch nicht diskutiert, erklärten Behördensprecher am Donnerstag. „Wir müssen sehen, was das für eine Debatte auslöst“, hieß es.