Türkei: EU begrüßt Reformzusage

Damit bringe der Beitrittskandidat seine Gesetzgebung auf europäisches Niveau, erklärte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn am Montag in Brüssel.

Ministerpräsident Tayyip Erdogan zeige zudem, dass er sich dem EU-Beitritt und der Meinungsfreiheit persönlich verpflichtet fühle. Erdogan hatte die Reformen am Sonntag im Hinblick auf den für diese Woche erwarteten Fortschrittsbericht der EU für die Türkei angekündigt. Darin dürfte die EU die Strafverfolgung von Schriftstellern wegen Beleidigung des Türkentums kritisieren.