China: EU Kritik wegen Produktpiraterie

Chinesische Behörden müssten aufhören, den Diebstahl geistigen Eigentums zu tolerieren oder „wissentlich zu ignorieren“, sagte EU-Handelskommissar Mandelson am Mittwoch.

„Produktpiraterie, insbesondere hier in China, ist ein großer Aderlass für die europäische Wettbewerbsfähigkeit“, sagte Mandelson. Sie sei zum größten Problem für europäische Unternehmen geworden. Er machte aber deutlich, dass sich die EU nicht den Überlegungen der USA anschließt, eine WTO-Klage anzustreben. Die EU setze vielmehr weiter auf Dialog und Kooperation. Nach Gesprächen mit Mandelson hatte Chinas Handelsminister Bo Xilai die USA vor “äußerst negativen“ Auswirkungen auf die Handelsbeziehungen gewarnt.

Der Schutz der Urheberrechte sei unerlässlich für den Erfolg und Innovation der chinesischen Wirtschaft selbst, so Mandelson weiter. Das Problem betreffe nicht nur Luxusgüter. Es gehe auch um Nahrungsmittel und Getränke, Ersatzteile für Autos, die Flugzeugindustrie oder Medikamente wie Anti-Baby-Pillen, die in Entwicklungsländer geliefert würden. Die Hälfte aller sichergestellten Raubkopien an Europas Grenzen stamme aus China, sagte Mandelson.

Die Behörden müssten endlich auch auf Straßenmärkten aufräumen, wo nachgemachte europäische Produkte verkauft werden. Mandelson nannte den unter ausländischen Touristen beliebten „Seidenmarkt“ in Peking. Er prangerte ferner das chinesische Staatsfernsehen und Karaoke-Bars an, die keine Tantiemen zahlten. „Das ist inakzeptabel.“ EU-Experten schätzen den Schaden dadurch entgangener Verwertungsrechte sowohl für ausländische als auch eigene chinesische audio-visuelle Produkte auf 750 Mio. Euro in den Jahren von 2002 bis 2005.