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FRA: Villepin kündigt Umweltsteuern an

Der französische Premierminister Dominique de Villepin hat die Einführung einer Kohlesteuer und die Erhöhung der Abgaben auf industrielle Umweltverschmutzung und Fluglärm um zehn Prozent angekündigt.

„Wir wollen das Verursacherprinzip stärken“, sagte Villepin am Montag in Paris. Die Maßnahmen sollen in©Frankreich bereits 2007 wirksam werden und die „Basis für eine echte umweltorientierte Steuergesetzgebung legen“.

Auf der Ebene der Europäischen Union will Villepin die Einführung einer Steuer auf Industriewaren aus Umweltsünderländern prüfen. Diese Umweltsteuer soll Einfuhren aus Ländern verteuern, die sich weigern, sich für ein Kyoto-Folgeabkommen zur Bekämpfung der Treibhausgase nach 2012 einzusetzen. „Wir werden unseren europäischen Partnern im ersten Quartal 2007 in diesem Sinne konkrete Vorschläge machen“, sagte Villepin. Europa müsse gegen Umweltdumping antreten. Villepin bezeichnete Frankreich als führend bei alternativen Energien. Der Ausstoß von Kohlendioxid sei heute niedriger als 1990, obwohl die französische Wirtschaft seitdem um 25 Prozent gewachsen sei.

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