EU: Türkei-Angebot ist ungenügend

„Was die Türkei mitgeteilt hat, ist nicht genug“, sagte Vanhanen am Freitag in einer Fernsehpressekonferenz mit Journalisten in Brüssel. Das türkische Offert sei „ein gutes positives Signal“. Sie bedeute aber noch nicht, dass die Türkei ihren Verpflichtungen gegenüber der EU wirklich nachkomme. Er rechne damit, dass die EU-Außenminister am Montag eine teilweise Aussetzung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beschließen.

Finnland und mehrere andere EU-Staaten hatten weitere Erläuterungen Ankaras sowie ein schriftliches Dokument zu dem Angebot gefordert. Am kommenden Donnerstag und Freitag sollen die europäischen Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfeltreffen die Sache bewerten.

Die Türkei hatte am Donnerstag einen überraschenden Vorstoß im Zypern-Streit gemacht. Danach will Ankara einen Hafen und einen Flughafen für die Republik Zypern öffnen, die seit 2004 EU-Mitglied ist. Unklar blieb aber, inwiefern die Türkei hierfür Bedingungen stellt und ob der Vorschlag insgesamt für die EU akzeptabel ist. Der Türkei droht eine Teil-Aussetzung der erst vor rund 14 Monaten begonnenen Beitrittsverhandlungen mit der EU.