Japan: Skandal erschüttert Regierung

Abe musste am Donnerstag den Kabinettsposten des Ministers für Verwaltungsreformen neu besetzen, weil der bisherige Amtsinhaber wegen eines Skandals um Veruntreuung von Steuergeldern zur Parteienfinanzierung zurückgetreten war.

Abe berief Yoshimi Watanabe zum Nachfolger von Genichiro Sata, der die Verantwortung für den Missbrauch von Geldern seiner früheren Unterstützergruppe übernahm. Sie hatte laut Medien in einem Rechenschaftsbericht Unterhaltskosten von 78 Millionen Yen (500 000 Euro) für ein Büro geltend gemacht, das nicht existierte.

Japanische Medien sehen in dem Skandal um Abes Parteikollegen einen weiteren Schlag für seine seit September amtierende Regierung. Erst vor einer Woche war der Chef seines Beratergremiums zur Steuerpolitik, Masaaki Homma, zurückgetreten. Er hatte eine staatlich bezuschusste Dienstwohnung für sich und eine Geliebte angemietet.

Ministerpräsident Abe hatte Homma selbst für das Amt ausgewählt und ihn lange gegen die Vorwürfe in Schutz genommen. Bereits zuvor hatte ein anderer Skandal um Dialogforen zwischen Staat und Bürgern, die die Regierung mit entsandten Fragestellern zu Gunsten ihrer Politik beeinflussen wollte, die Zustimmung für Abes Regierung sinken lassen.