EU fasst Anti-Rassismus-Beschluss

Justizministerin Maria Berger (S) sagte gegenüber der APA, sie sei „sehr erleichtert nach der Einigung“. Letzte Vorbehalte konnten laut Berger ausgeräumt werden. „Und somit ist die EU wieder einen Schritt weiter in Richtung Wertgemeinschaft gerückt.“

Die Verhandlungen unter Leitung der deutschen EU-Ratsvorsitzenden und Justizministerin Brigitte Zypries standen zeitweise kurz vor dem Scheitern. Vor allem die baltischen Länder hatten zusätzliche Wünsche angemeldet. Litauen forderte, auch stalinistische Verbrechen unter die strafbaren Tatbestände in dem Beschluss gegen Rassismus aufzunehmen. Dies wurde zwar nicht berücksichtigt. Aber es gebe eine Einigung mit Litauen, hieß es.