Längere Pflege-Amnestie vorstellbar

Er ließ im Interview mit der „Kleinen Zeitung“ wissen, dass er sich eine Verlängerung der Ende Juni auslaufenden Amnestieregelung vorstellen kann und bekräftigte seine Verhandlungsbereitschaft zur Förderung der Pflege durch Selbstständige.

Die ÖVP hat zuletzt die Verlängerung der Amnestieregelung und eine Zuschuss auch bei Pflege durch selbstständige Kräfte gefordert, die SPÖ lehnte dies ab. Gusenbauer kann sich jetzt eine Verlängerung der Amenstie vorstellen, nennt dafür im Zeitungs-Interview aber zwei Bedingungen: Vizekanzler Molterer müsse in den nächsten Tagen ein finanzielles Gesamtkonzept vorlegen und ein Verteilungsschlüssel für Förderung von selbstständigen und unselbstständigen Pflegekräfte müsse fixiert werden. Gusenbauer strebt ein Verhältnis von 1:4 an.

Schon nach dem Ministerrat in der Vorwoche hatte Gusenbauer Gesprächsbereitschaft über die selbstständigen Pflegekräfte gezeigt, aber betont, dass die Förderungen für sie geringer ausfallen müsse als jene für angestellte Pflegekräfte.

Er mache diesen „tragfähigen Kompromiss im Sinne der Leute, die diese Pflege brauchen“, betonte Gusenbauer gegenüber „Kleinen Zeitung“ – und ergänzte, es wäre „sinnvoll, innerhalb der Bundesregierung bald zu einer Einigung zu kommen“.