Arnie: Gesetzesentwurf für Krankenversicherung

Das Projekt sei „die beste Gelegenheit“, eine flächendeckende Krankenversicherung einzuführen, sagte Schwarzenegger am Dienstag. „Wenn alle etwas von sich dazutun, werden alle davon profitieren“, erklärte der ehemalige Hollywood-Actionstar. Im reichsten der US-Staaten hat derzeit nur jeder sechste Bürger eine Krankenversicherung. Die Gesetzesvorlage muss allerdings noch von der demokratischen Mehrheit im Parlament verabschiedet werden.

Schwarzenegger setzt sich für ein System ein, das von Arbeitgebern, Krankenhäusern und dem Staat finanziert werden soll. Jedes Unternehmen mit mehr als zehn Mitarbeitern soll demnach eine Versicherung für seine Angestellten stellen – oder bis zu vier Prozent seines Gehaltsbudgets in das staatliche Gesundheitssystem einzahlen. Bisher sind Arbeitnehmer in den USA darauf angewiesen, dass ihnen die Arbeitgeber eine Gesundheitsversorgung stellen. Arbeitslose und Rentner müssen das Geld für die teuren Prämien allein aufbringen – oder sind auf die unzureichenden Dienste in den Notfallabteilungen der öffentlichen Krankenhäuser angewiesen. Nur der Ostküstenstaat Massachusetts hat bisher ein für alle Bürger geltendes Gesundheitssystem.

Die Forderung nach einer allgemeinen Krankenversicherung wird in den USA in der Regel eher von linksgerichteten Anhängern der Demokratischen Partei erhoben. Schwarzenegger hatte sich allerdings im vergangenen Jahr in seinem Wahlkampf für das Thema eingesetzt – was letztlich zu seiner Wiederwahl beitrug.