Insgesamt gaben AMS, Europäischer Sozialfonds und Land in Vorarlberg in den Prüfjahren 2004 bis 2006 86,6 Mio. Euro Fördergelder aus, davon entfielen 14,6 Mio. Euro auf das Land. Die Förderverwaltung im Land sei grundsätzlich klar organisiert, so Landesrechnungshof-Direktor Herbert Schmalhardt am Freitag. Ein Ausbau der Förderung sei aber besonders im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit nötig.
Im Finanzierungsvolumen habe es in den Prüfjahren 2004 bis 2006 “ordentliche Sprünge” gegeben, so stiegen die Gesamtausgaben für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen von insgesamt 24,4 Mio. Euro 2004 auf 35,8 Mio. Euro im Jahr 2006, erklärte Schmalhardt. Die Nachhaltigkeit dieser Maßnahmen werde sich erst zeigen. Derzeit gebe es eine gute Arbeitsmarktlage und sinkende Arbeitslosenzahlen – Vorarlbergs Arbeitslosenquote lag 2007 bei 5,6 Prozent.
Landtagspräsident Gebhard Halder (V) erklärte zum gestiegenen Fördervolumen, es sei wegen der steigenden beruflichen Anforderungen an Arbeitskräfte schwieriger geworden, schlechter qualifizierte Kräfte in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Daher müsse mehr Geld in arbeitsmarktpolitische Maßnahmen investiert werden. Die sich immer weiter öffnende Schere zwischen steigenden Anforderungen und schlecht qualifizierten Hilfskräften beurteilte auch Schmalhardt als Herausforderung für die Zukunft.
Die Landes-Ausgaben für die breit angelegten Förderaktionen hätten sich in den Jahren 2004 bis 2006 mehr als verdoppelt, besonders für Jugendliche mit sozialen Defiziten seien Maßnahmen gesetzt worden, informierte Schmalhardt. Von den fünf Mio. Euro Förderaufwand entfielen 3,2 Mio. Euro auf Projekte für Jugendliche. Hier gelte es, weitere Ansätze zu finden, denn die Jugendarbeitslosigkeit werde sich vermutlich weiter verschlimmern, so Schmalhardt. Wegen der sozialen Defizite vieler Jugendlicher, die einen Einstieg am Arbeitsmarkt erschwerten oder verhinderten, stehe die Sozialbetreuung in dem Bereich vor Qualifizierungsmaßnahmen. “Jugend in Beschäftigung zu bringen hat Vorrang, auch wenn man da mehr Geld in die Hand nehmen muss”, legte Halder die Sicht des Landes dar.
Der Landesrechnungshof-Direktor stellte fest, dass sich die Zusammenarbeit zwischen Land und AMS seit 2003 wesentlich verbessert habe. Seitdem stehe dem Land ein Sitz mit beratender Stimme im AMS-Landesdirektorium zu. Maßnahmen würden gemeinsam beraten und umgesetzt, das Land übernehme lediglich die Ko-Finanzierung, die Umsetzung obliege dem AMS. Dieses “Ziehen am gleichen Strick” sei ein “Grund für den Erfolg”, so Halder, der zudem betonte, wie wichtig das Erhalten von Spielräumen für die Länder auch in Fragen der Arbeitsmarktpolitik sei.
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