Deutsche Regierung: Neues Afghanistan-Mandat erst im Oktober

Das Verteidigungsministerium erklärte am Dienstag: “Der Plan zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats ist unverändert. Das geltende Mandat läuft bis Oktober 2008.” Damit dementierte das Ministerium einen Bericht des “Handelsblatts” vom gleichen Tag, wonach der Bundestag auf Veranlassung Jungs bereits vor der Sommerpause über ein neues Mandat entscheiden solle.

Das Ministerium teilte weiter mit, dass die Ergebnisse der Afghanistan-Konferenz im Juni in Paris maßgeblichen Einfluss auf die Entscheidung haben würden. Ferner werde auch der militärische Ratschlag von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan berücksichtigt.

Das “Handelsblatt” hatte berichtet, dass das künftige Mandat mehr Soldaten umfassen und eine Laufzeit von wahrscheinlich 18 Monaten haben solle. Dazu habe Jung bereits erste entsprechende Gespräche in der Union geführt. Hintergrund sei die akute Personalnot der Bundeswehr im Norden Afghanistans, berichtete die Zeitung.

Angesichts der immer schlechteren Sicherheitslage plädieren Jung und der Generalinspekteur nach Angaben der Zeitung dafür, die Zahl der eingesetzten Bundeswehr- Soldaten bereits vor dem Herbst über die im bisherigen ISAF-Mandat vorgesehene Obergrenze von 3500 hinaus aufzustocken. Das geltende Mandat für den ISAF-Einsatz läuft am 13. Oktober aus.