Berlin interessiert an Medwedews Vorschlag zu Sicherheitsgipfel

“Das haben wir mit großer Aufmerksamkeit zur Kenntnis genommen”, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin am Freitag.

Medwedew hatte am Vortag vor Wirtschaftsvertretern in Berlin eine solche Konferenz vorgeschlagen. Sie sollte den Startschuss für das Ausarbeiten und den Abschluss eines europäischen Sicherheitsvertrages geben. Dieser Vertrag könnte sich nach Überlegungen Medwedews an der UNO-Charta orientieren.

Die deutsche Regierung will nun in Gesprächen mit Russland erkunden, welche konkrete Vorstellungen sich dahinter verbergen. Ein Sprecher von Außenminister Frank-Walter Steinmeier widersprach aber dem Eindruck, Medwedew habe zur Auflösung der NATO aufgerufen. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm verwies auf den engen sicherheitspolitischen Dialog der anderen europäischen Staaten mit Russland. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Steinmeier hätten erst jüngst für häufigere Spitzentreffen plädiert.