Korruption in China: Fast 450 Millionen Euro verschwendet

Amtsleiter Liu Jiayi erklärte in seinem Jahresbericht an den Nationalen Volkskongress, 117 Fälle von Veruntreuung seien aufgedeckt worden, 14 ranghohe Funktionäre seien festgenommen worden. Insgesamt seien 88 Menschen wegen Korruption festgenommen oder verurteilt worden, 104 hätten sonstige Strafen erhalten, berichtete am Donnerstag die in englischer Sprache herausgegebene Zeitung “China Daily”.

Korruption gilt als ernstzunehmende Herausforderung für die herrschende Kommunistische Partei, weil die soziale und politische Stabilität dadurch gefährdet wird. Zu den zehn genannten Behörden gehören auch die Ministerien für Erziehung und Handel, das Statistische Amt, die Steuerbehörde und die staatliche Verwaltung für den Rundfunk. In China mehren sich die Berichte über soziale Unruhen aus Protest gegen Korruption. Chinas Oberster Gerichtshof hat den Begriff der Bestechung ausgeweitet, so dass es auch strafbar sein soll, Familienmitgliedern von Amtsträgern Geld, Geschenke oder sonstige Vergünstigungen zukommen zu lassen. Der Vizebürgermeister der Hauptstadt Peking, Liu Zhihua, verlor sein Amt wegen Korruption. Er war für Bauprojekte für die Olympischen Spiele zuständig. In die bisher größte Bestechungsaffäre der Millionenstadt Shanghai sind mehr als zwanzig führende Politiker und Geschäftsleute verwickelt. Aus dem Sozialversicherungsfonds der Stadt wurden enorme Summen für illegale Kredite und Investitionen abgezweigt.