Sicherheitsrat: Verhärtete Fronten wegen Georgien

Die USA, Großbritannien und Georgien richteten schwere Vorwürfe an Moskau.

Konkret wurde der russischen Führung vorgeworfen, mit der Anerkennung der beiden Regionen als unabhängige Staaten die international anerkannten Grenzen im Kaukasus verändert zu haben. Mehrere Ratsmitglieder kritisierten, Russland habe gegen die UN-Charta und mehrere UN-Resolutionen zu Georgien verstoßen.

“Resolutionen des Sicherheitsrats können nicht durch Militäraktionen umgeschrieben werden”, sagte der französische UNO-Botschafter Jean Pierre Lacroix. Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin wies dies zurück und warf dem Westen vor, mit zweierlei Maß zu messen. Dabei nannte er die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo gegen den Widerstand Serbiens und den Irak-Krieg der USA.

Beschlüsse fasste das Gremium nicht. Es war das sechste Treffen des Sicherheitsrats seit Ausbruch der Krise. Wegen der aktiven Rolle Moskaus in dem Konflikt ist das Gremium praktisch handlungsunfähig.

Russland will indes mit Südossetie ein Abkommen über die Errichtung von Militärstützpunkten schließen. Eine entsprechende zwischenstaatliche Vereinbarung soll am 2. September unterzeichnet werden. Nach dem Zerfall der Sowjetunion, in der Südossetien den Status eines autonomen Gebiets besaß, hatte es sich der Zugehörigkeit zu Georgien widersetzt und die Vereinigung mit der zur Russischen Föderation gehörenden Republik Nordossetien angestrebt.