Bayerische Landtagswahl entscheidet auch über Bundespräsidenten

Der Ausgang der Wahl entscheidet nämlich auch über die endgültige Zusammensetzung der Bundesversammlung, die im Mai kommenden Jahres das Staatsoberhaupt wählen wird. In Bayern könnte die knappe absolute Mehrheit von Union und FDP in der Versammlung kippen, die eine zweite Amtszeit Köhlers unterstützen.

Die Bundesversammlung setzt sich aus den derzeit 612 Abgeordneten des Deutschen Bundestages sowie ebenso vielen Vertretern aus den Ländern zusammen. Insgesamt besteht die Versammlung zur Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai 2009 also nach jetzigem Stand aus 1.224 Mitgliedern. Für die absolute Mehrheit sind damit 613 Stimmen erforderlich. Im ersten und zweiten Wahlgang muss ein Kandidat mehr als die Hälfte der Stimmen erhalten, im dritten Wahlgang reicht dann die relative Mehrheit. Es wird also gewählt, wer die meisten Stimmen hat.

CDU/CSU und FDP haben derzeit eine äußerst knappe absolute Mehrheit. Die Union kommt nach Berechnungen der Internetseite wahlrecht.de auf 517 oder 518 Vertreter, die FDP auf 96. Damit hätte Schwarz-Gelb 613 oder 614 Stimmen. Die SPD-Kandidatin Schwan ist auf die Unterstützung von Grünen und Linken angewiesen, die sich aber noch nicht endgültig festgelegt haben. Die Linke erwägt auch eine eigene Kandidatur. Doch selbst ein geschlossenes Lager aus SPD, Grünen und Linken würde derzeit nicht über ausreichend Stimmen verfügen, um Schwan zur Bundespräsidentin zu wählen.

Die bayerische Landtagswahl könnte die äußerst knappen Mehrheitsverhältnisse nun ins Wanken bringen. Dies hängt vor allem davon ab, ob die Linken den Einzug in den Landtag schaffen. Abhängig zudem vom Ergebnis von SPD und Grünen könnte die absolute Mehrheit für Köhler kippen. Andererseits ist denkbar, dass mögliche Verluste der CSU ausgeglichen werden durch Gewinne von FDP und die ebenfalls dem Köhler-Lager zugerechneten Freien Wähler. Nach Sonntag könnte die Frage, wer künftig an der Spitze des Staates steht, jedenfalls neuen Schwung bekommen.