Pröll lässt Faymann zappeln

Der Bundespräsident hat gesprochen: SPÖ-Chef Werner Faymann solle eine „entscheidungsstarke Regierung bilden, auf die man sich verlassen kann, den entsprechenden Auftrag hat Heinz Fischer gestern Vormittag erteilt. Der SPÖ-Vorsitzende würde ihn gerne erfüllen: Wenn es nach ihm allein geht, dann steht spätestens zu Weihnachten eine rot-schwarze Koalition. Eine Alternative dazu sieht Faymann nicht – wissend, dass er sich seine Verhandlungsposition damit nicht gerade verbessert.

„Österreich-Gespräch“

ÖVP-Chef Josef Pröll scheint diese Schwäche auszunützen; er beginnt jedenfalls zu pokern: Pröll wird heute zwar Faymann treffen, in Koalitionsverhandlungen will er aber noch lange nicht eintreten. Ganz im Gegenteil: In den nächsten zwei Wochen will er, dass Vertreter aller Parteien ein sogenanntes „Österreich-Gespräch“ führen. Dabei sollen größere Reformprojekte erörtert werden, die Rot und Schwarz aufgrund der dazu nötigen Zweidrittelmehrheit im Hohen Haus nur mit Unterstützung von FPÖ, BZÖ oder Grünen beschließen können. Erst nach dieser zweiwöchigen Übergangsphase wird die ÖVP laut Pröll entscheiden, ob sie in ordentliche Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ eintritt oder nicht. Faymann zeigte sich gestern schon einmal gezwungen, einem „Österreich-Gespräch“ zuzustimmen; länger als zwei Wochen will er auf den Auftakt der Koalitionsverhandlungen aber nicht warten. Zwischen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und BZÖ-Obmann Jörg Haider gab es gestern nach einem Treffen eine Annäherung – sie haben das Kriegsbeil begraben und können sich vorstellen, mit der ÖVP an einer Drei-Parteien-Koalition zu arbeiten.