Eklat im Wiener Gemeinderat: FPÖ ortet "Faschismusgespenst"

Das Faschismusgespenst eines vor 60 Jahren untergegangenen Regimes würde in den Mittelpunkt gestellt, so der nicht amtsführende FP-Stadtrat Johann Herzog in einer Aussendung. Zuvor hatte eine Aussage von Parteikollege Johann Gudenus zur kurzfristigen Unterbrechung der Sitzung geführt.

Gudenus hatte in einer Rede zum Thema Integration wörtlich gesagt: “Der Faschismus von heute sagt, ich bin der Anti-Faschismus.” Dies führte zu einer heftigen Debatte im Plenum, bis die Sitzung schließlich auf Antrag der Grünen unterbrochen wurde.
Gudenus erhielt nachträglich einen Ordnungsruf vom Vorsitzenden des Gemeinderates, Godwin Schuster (SPÖ). Dies sei eine fragwürdige Vorgangsweise, da nicht eine konkrete Beleidigung oder Verunglimpfung gegen irgendeine Person erfolgt sei, so Herzog. Stattdessen sei hier eine Beurteilung eines sicherlich umstrittenen politischen Standpunkts “mit der subjektiven Elle der SPÖ” erfolgt.