Ypsilanti verzichtet auf SPD-Spitzenkandidatur in Hessen

Das ist nach Informationen der “Leipziger Volkszeitung” (Samstag-Ausgabe) das Ergebnis ihrer Beratungen mit SPD-Spitzengremien auf Landes- und Bundesebene.

Ypsilanti werde beim Parteirat der Hessen-SPD am Samstag ihren weiteren Anspruch auf den Landesvorsitz erklären und ihren Partei-Stellvertreter Manfred Schaub als Herausforderer des CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch bei der Wahl vorschlagen, hieß es. Die Neuwahl des Landtages ist für den 18. Jänner geplant.

Bei der Landtagswahl vom 27. Jänner dieses Jahres hatte sich im hessischen Landtag keine regierungsfähige Mehrheit ergeben. Die SPD erlebte beim angestrebten Machtwechsel mit einer rot-grünen Minderheitsregierung zweimal ein Debakel, weil Ypsilanti auf Unterstützung durch die Linkspartei setzte, obwohl sie das vor der Wahl ausgeschlossen hatte. Diese Unterstützung der Linken wäre notwendig gewesen. Vier SPD-Abgeordnete verweigerten ihr die Gefolgschaft.

Am Donnerstag waren nacheinander CDU und SPD auf eine baldige Neuwahl eingeschwenkt. FDP, Grüne und die Linkspartei hatten sich schon vorher für eine vorgezogene Wahl ausgesprochen. Der Landtag soll in der nächsten Plenarwoche aufgelöst werden, voraussichtlich am 19. November.

Im Wahlkampf werde die SPD keine Koalitionsvariante mehr ausschließen, sagte Schaub im Deutschlandradio. “Eine Ausschließlichkeit, wie wir das vor der letzten Wahl an einer Stelle gesagt haben, wird es sicher nicht geben.”